Nachrichten
 
Aktuelles aus den Nachrichtenagenturen unserer Partner.

Entwurf der Novelle der Düngeverordnung veröffentlicht
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (21.02.2017)
Die Düngeverordnung (DüV) ist in der Kabinettsvorlage vom 15.02.2017 den Bundesländern zur abschließenden Beschlussfassung im Bundesrat zugestellt worden. Der neue Entwurf der DüV ist als Bundesrat-Drucksache 148/17 vom 15.02.2017 veröffentlicht. Die Beschlussfassung im Bundesrat ist für den 31.03.2017 vorgesehen.

Klimaschutz aus Bürgerhand - Abschluss des Beteiligungsprozesses zum Klimaschutzplan 2050
© Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16.02.2017)
Das Bundesumweltministerium will seine Klimaschutzpolitik auch künftig auf einen breiten Beteiligungs- und Dialogprozess stützen. Welche Lehren dabei aus der 2015 gestarteten Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzplan 2050 zu ziehen sind, diskutierte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks heute auf einer Veranstaltung zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens in Berlin.

Klima und Kasse mit LED-Lampen entlasten - Bundesumweltministerium bilanziert LED-Leitmarktinitiative
© Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16.02.2017)
Auf der heutigen Konferenz "LED: Klimaschutz durch Innovation" stellt die LED-Leitmarktinitiative ihre Arbeit der Öffentlichkeit vor. Die vom Bundesumweltministerium koordinierte Initiative beschleunigt die Umstellung auf energiesparende LED-Straßenbeleuchtung. Deutsche Städte und Gemeinden könnten mit dem Einsatz von LED bei der Straßenbeleuchtung jährlich bis zu 2,2 Milliarden Kilowattstunden Strom einsparen und rund 1,4 Millionen Tonnen CO2-Emissionen vermeiden. Licht emittierende Dioden (LED) spielen somit auch für den kommunalen Klimaschutz eine wichtige Rolle.

Düngeverordnung - Änderungsbedarf für Humusdüngung
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (16.02.2017)
Der Entwurf der Novelle der Düngeverordnung, der noch in diesem Jahr dem Bundesrat zugeleitet werden soll, löst bezüglich der Humusdüngung erhebliche Unsicherheiten aus. Diese sollten durch eine Klarstellung im Verordnungstext ausgeräumt werden.

Aminopyralid - Pflanzen empfindlicher als Analyse
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (16.02.2017)
Gelegentlich treten an Pflanzen, die in Substraten kultiviert werden, Schäden auf, die mit dem Herbizidwirkstoff Aminopyralid in Verbindung gebracht werden. Der Wirkstoff kann auch noch unterhalb der analytischen Nachweisgrenze Schäden verursachen. Die Lehr- und Versuchsanstalt Hannover-Ahlem hat in Zusammenarbeit mit der BGK überprüft, ob bestimmte Pflanzenarten als Bioindikator dienen können.

Einsatzstoffe - Verarbeitung von Pferdemist
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (16.02.2017)
Kompostierungs- und Vergärungsanlagen wird zunehmend Pferdemist angeboten. Vor dem Einsatz dieser Materialien ist Folgendes zu beachten.

Statement zum Entwurf zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes
© VKU (15.02.2017)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zum Beschluss des Entwurfs zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes: Das Kabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes beschlossen. Entgegen früherer Fassungen ist es zu keinen nennenswerten Änderungen gekommen. Für den VKU ein richtiger Schritt, denn die ursprünglich angedachten Änderungen hätten für kommunale Unternehmen erhebliche Steuermehrbelastungen zur Folge gehabt. Das hätte sich auch negativ auf die Bürger ausgewirkt.

Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen klarer und transparenter werden - Kabinett beschließt Novelle des UVP-Gesetzes
© Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (15.02.2017)
Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Verbesserungen gibt es insbesondere bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bürgerinnen, Bürger und Verbände können die UVP-Unterlagen künftig über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder einsehen. Gleichzeitig werden die Vorschriften des UVP-Gesetzes neu gegliedert und klarer gefasst. Dadurch wird eine Umgehung der UVP durch die sogenannte "Salamitaktik" verhindert.

Kabinett beschließt zahlreiche Vorhaben des BMUB
© Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (15.02.2017)
Das Bundeskabinett hat heute Verbesserungen in zahlreichen Bereichen des Umweltrechts auf den Weg gebracht. Eine Änderung der Grundwasserverordnung soll die bisherige Beurteilung, Einstufung und Überwachung des Grundwassers um neue Parameter erweitern. Damit kann besser erkannt werden, ob Handlungsbedarf beim Schutz des Grundwassers besteht. Der Bundesrat muss der Änderungsverordnung noch zustimmen.

Stellungnahme des Bundesrates zum Verpackungsgesetz
© ASK-EU (14.02.2017)
Am 10.02.2017 setzte sich der Bundesrat mit dem Entwurf des Verpackungsgesetzes kritisch auseinander.

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