Aktuelle Fragen des besonderen Artenschutzes im Immissionsschutzrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Das in weiten Teilen unionsrechtlich unterlegte besondere Artenschutzrecht durchwirkt auch das Immissionsschutzrecht. Wegen seines Handlungsbezugs, zugleich aber vorsorgenden Schutzansatzes begleitet der besondere Artenschutz den Anlagenbetreiber vom Genehmigungsverfahren bis in den alltäglichen Betrieb. Längst sind hier noch nicht alle Fragen beantwortet. Insbesondere die jüngere Rechtsprechung hat jedoch dazu beigetragen, dass hinsichtlich dieser schwierigen Rechtsmaterie inzwischen ein Mindestmaß an Rechtssicherheit besteht. Der Beitrag geht einigen ausgewählten aktuellen Fragen des besonderen Artenschutzrechts nach, die gerade auch im Immissionsschutzrecht von großer praktischer Bedeutung sind. Behandelt werden Fragen zum fachlichen Beurteilungsspielraum, den die Rechtsprechung der zuständigen Behörde hier zugesteht, Fragen der Bestandserfassung und Ermittlungstiefe, nach wie vor strittige Detailfragen zu den einzelnen Verbotstatbeständen des § 44 Abs. 1 BNatSchG sowie zur Ausnahmeentscheidung nach § 45 Abs. 7 BNatSchGund Fragen der Einwirkungsmöglichkeiten des besonderen Artenschutzrechts auf den Betrieb bestandskräftig genehmigter Anlagen.

Zur „äußeren Verbindlichkeit“ von Vorranggebieten gemäß § 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 ROG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Anmerkung zu OVG NRW, Urteil vom 16.6.2016 – 8 D 99/13.AK („Kohlekraftwerk Lünen“)

Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Biogasanlagen
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2016)
Biogasanlagen können einen bedeutenden Beitrag zur Energieversorgung, zum Klimaschutz und zur Verwertung biologischer Abfälle leisten. Sie spielen eine wichtige Rolle beim Ausbau der erneuerbaren Energien unter Nutzung von Biomasse.

Die Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Die TA Luft ist die zentrale Immissionsschutz-Vorschrift für genehmigungsbedürftige Anlagen. Sie ist eine normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift und als solche für Behörden unmittelbar bindend. Sie enthält unter anderem Vorsorgeanforderungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen und ist im Genehmigungsverfahren bei Neuanlagen und bei wesentlichen Änderungen sowie bei der Sanierung bestehender Anlagen anzuwenden.

Dem Geruch auf der Spur
© Rhombos Verlag (2/2016)
Bei der Messung, Analyse und Beurteilung von Umweltgerüchen ist eine mehrstufige Routine einzuhalten

Anspruchsvolles Ziel
© Rhombos Verlag (2/2016)
Die TA Luft wird an neue Anforderungen angepasst und weiterentwickelt

Schutz von Boden und Grundwasser
© Rhombos Verlag (12/2015)
Erfahrungen aus der Praxis des Gutachters zeigen grundlegende Aspekte bei der Erstellung von Ausgangszustandsberichten auf

Zweck und Mittel
© Rhombos Verlag (12/2015)
Bei der Feinentschwefelung von Biogas zeigen die einzelnen Verfahren deutliche Vor- und Nachteile

Neue TA Luft
© Rhombos Verlag (12/2015)
Zur Einhaltung des verschärften Formaldehyd-Grenzwerts können Hersteller und Betriebe mehrere Strategien verfolgen

Luftreinhalteplanung in Deutschland – Ende der Fahnenstange?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2015)
Der Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen stellt die Kernaufgabe des Immissionsschutzrechts dar. Die rechtlich möglichen und verhältnismäßigen Maßnahmen wurden in den Luftreinhalteplänen der vergangenen Jahre bereits weitgehend ausgeschöpft. Getrieben von Gerichtsurteilen und einem EU-Vertragsverletzungsverfahren stellt sich für viele Behörden inzwischen die Frage, was noch getan werden kann.

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