Wer verdient am Einwegpfand?
© Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. (6/2017)
Zahlen basieren auf Schätzungen und Hochrechnungen

Das Geschäft mit dem Einwegpfand
© Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. (6/2017)
Wie Abfüller und Handel am Pfand verdienen und wie umweltfreundliche Alternativen aussehen

Der Weg der PET-Einwegflasche
© Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. (6/2017)
Immer mehr Plastik - kein vollen Kreislauf

Funktion und Ausgestaltung der Zentralen Stelle nach dem Verpackungsgesetz – Überlegungen und Erwartungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Der Entwurf des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz – VerpackG) regelt die Implementierung einer sogenannten Zentralen Stelle. Sie ist als Stiftung des privaten Rechts ausgestaltet, die über das Gesetz mit hoheitlichen Aufgaben beliehen wird. Diese Konstruktion soll die Vorteile einer privatrechtlichen Struktur (schlank, Einbeziehung von Fachwissen aus beteiligten Kreisen, verursachergerechte Finanzierung) mit einer öffentlich-rechtlichen und damit behördlichen Ausgestaltung verbinden und ist vor dem Hintergrund der Produktverantwortung nur konsequent. Die Projektgesellschaft hat bereits einige Vorarbeiten geleistet, die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister muss bis zum 01.01.2019 vollständig betriebsbereit sein. Der folgende Vortrag ist in drei Abschnitte gegliedert. Nach den Grundlagen einer Zentralen Stelle wird auf die Möglichkeiten und Grenzen eingegangen. Zum Abschluss soll die Struktur der Zentralen Stelle erläutert werden.

Aktuelle Entwicklungen in der Kreislaufwirtschaft: Chancen für die private Abfall- und Ressourcenwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich unter anderem mit den wichtigsten abfallpolitischen Vorhaben der noch laufenden Legislaturperiode, in der einige stoffstromspezifische Regelungen anstanden: Das Verpackungsgesetz beinhaltet ambitionierte Recyclingvorgaben und die Schaffung der Zentralen Stelle. Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung sieht eine grundsätzliche Getrenntsammlungspflicht und Getrenntsammlungsquote vor. Das geänderte Düngerecht wird die Absatzmärkte deutlich verringern und die geänderte Klärschlammverordnung wird die bodenbezogene Klärschlammverwertung stark beeinträchtigen. Auf eine Änderung der Abfallverzeichnisverordnung folgten gravierende Entsorgungsengpässe, die lang diskutierte Mantelverordnung rückt in greifbare Nähe. Das primäre Ziel der Novelle des Elektro- und Elektroaltgerätegesetzes sind gesteigerte Sammelmengen und eine verbesserte Behandlungspraxis. Auf europäischer Ebene birgt das Kreislaufwirtschaftspaket wichtige Herausforderungen. Der Beitrag wirft abschließend einen Blick in Richtung der kommenden Bundestagswahl.

Der Entwurf des Verpackungsgesetzes aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Der Entwurf des Verpackungsgesetzes ist aus kommunaler Sicht enttäuschend ausgefallen. Die Diskussionen der letzten Monate und ihr Ergebnis zeigen sehr deutlich, dass der von kommunaler Seite vorgeschlagene Kompromiss einer kommunalen Sammelzuständigkeit die bessere Lösung gewesen wäre, weil damit eine Vielzahl kaum vollzugsfähiger und damit streitanfälliger Schnittstellenprobleme hätte vermieden werden können. Darüber hinaus bleibt der Entwurf aber auch erheblich hinter dem sogenannten Verbändepapier zurück, auf das sich im Frühsommer 2016 die kommunale Seite, die die künftige zentrale Stelle tragenden Verbände und der BVSE geeinigt hatten. Als „Errungenschaft“ für die kommunale Familie bleibt allenfalls der Umstand, dass eine Erweiterung der Produktverantwortung auf stoffgleiche Nichtverpackungen und damit eine weitere Privatisierung von Haushaltsabfällen (zunächst) verhindert werden konnte.

Wertstoffhöfe als Beitrag zum nachhaltigen Recycling in Berlin
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Die einschlägigen Gesetze und Verordnungen verpflichten den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, nicht aber den privaten Abfallerzeuger, den Anteil der stofflich recycelten Fraktionen von den überlassenen Abfällen zu steigern oder einer höherwertigen Stufe der Abfallhierarchie zuzuführen. Der örE kann zwischen verschiedenen Abfallerfassungs- und Behandlungsverfahren wählen, um die abfallwirtschaftlichen Zielvorgaben zu erreichen. In dem folgenden Beitrag werden verschiedene Möglichkeiten verglichen, die dem örE zur Verfügung stehen. Der Wertstoff- oder Recyclinghof ist eine dieser Möglichkeiten der Erfassung.

Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg – Zentrum für Ressourcen und Energie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Auf dem Standort der ehemaligen Müllverbrennungsanlage Stellinger Moor in Hamburg wird ein neues Zentrum für Ressourcen und Energie (ZRE) errichtet. Das ZRE ist ein Zusammenschluss von fünf Teilanlagen, die das gesamte Hausmüllaufkommen der Stadtteile im Hamburger Nordwesten verarbeiten. In einem ersten Schritt werden der Abfall sortiert, Wertstoffe gewonnen und eine abfallstämmige Biofraktion sowie ein Ersatzbrennstoff erzeugt. Die einzelnen Stoffströme werden in nachgeschalteten Anlagen weiterbehandelt und Biogas, Fernwärme und elektrische Energie erzeugt. Das ZRE wird seinen vollständigen Betrieb Ende des 1. Quartals 2023 aufnehmen.

Abstimmungsvereinbarungen nach Verpackungsgesetz
© Eigenbeiträge der Autoren (3/2017)
Stand: Bundestagsbeschluss VerpackG vom 30.3.2017

Positionen des VKU zum Kabinettsentwurf des Verpackungsgesetzes
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2017)
Am 21.12.2016 hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen“ beschlossen, dessen Art. 1 das „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz – VerpackG)“ bildet. Der Entwurf wird nunmehr bei der EU-Kommission notifiziert und nach Ablauf der Stillhaltefrist (21.3.2017) im parlamentarischen Verfahren beraten.

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