Schwierige Planungsbasis - Winterdienst in Städten und Gemeinden

Die Kommunen sind verpflichtet, eine ordnungsgemäße Reinigung von Straßen und Plätzen innerhalb geschlossener Ortslagen durchzuführen. Diese Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst. Die Planung muss freilich schon im Sommer erfolgen.

Foto: Multicar(25.07.08) Zur Reinigungspflicht gehört auch das Räumen von Fahrbahnen und Gehwegen und das Ausbringen von auftauenden oder abstumpfenden Streumitteln auf verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen des öffentlichen Straßenraumes bei Glättegefahr oder Glättebildung. Die Streupflicht wird im Rahmen der Verkehrssicherungsverpflichtung für verkehrswichtige und gefährliche Straßen-
abschnitte aus dem BGB abgeleitet, die Räum- und Reinigungsverpflichtung ergibt sich aus den Straßen- und Wege-Gesetzen der Länder...
Unternehmen, Behörden + Verbände:
Autorenhinweis: Dr. Achim Schröter, Stv. Geschäftsführer vks im vku
Foto: Multicar



Copyright: © Deutscher Fachverlag (DFV)
Quelle: Juli/August 2008 (Juli 2008)
Seiten: 2
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Dr. Achim W. Schröter

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