Die Abgrenzung der Biozid-Produkte von Arzneimitteln & Co. – ein Update

Die „Borderline“ zwischen Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetika und ähnlichen Produkten andererseits war bis vor kurzem ein von der gerichtlichen Praxis weitgehend unbestelltes Feld. Das hat sich geändert: Inzwischen hat die Rechtsprechung erste Furchen bei der Abgrenzung von Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln & Co. andererseits gezogen.

I. Einleitung
II. Rechtliche Ausgangslage
III. Abgrenzungskriterien
1. Status Quo der Abgrenzung Biozid-Produkt/Arzneimittel
2. Objektive Wirkung des Produktes als Kriterium für die Abgrenzung Biozid-Produkt/Arzneimittel?
3. Abgrenzung Biozid-Produkte/sonstige Produkte
IV. Einstufung einzelner Produkte in der Praxis
1. Repellentien
2. Algenbekämpfungsmittel
3. Desinfektionsmittel zur Anwendung am menschlichen oder tierischen Körper
V. Zusammenfassung und Ausblick



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 06/2009 (Dezember 2009)
Seiten: 7
Preis: € 20,00
Autor: Thomas Bruggmann

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