Die Bedeutung des Umweltschadensgesetzes beim Betrieb von Deponien

Zur Umsetzung der Europäischen Umwelthaftungsrichtlinie (UHRL) hat der Bund das Umweltschadensgesetz (USchadG) erlassen, das am 14.11.2007 in Kraft getreten ist. Das Gesetz stuft den Betrieb einer Deponie als potenziell gefährlich ein und begründet eine Gefährdungshaftung. Dieser Beitrag widmet sich angesichts der neuen Regelungen den Fragen: Welche Anforderungen resultieren aus dem Umweltschadensgesetz für einen Deponiebetrieb und welche Bedeutung hat das neue Gesetz für den Deponiebetreiber als juristische Person bzw. für die Organe, Organmitglieder und Mitarbeiter?

I. Einleitung

II. Auswirkungen des Umweltschadensgesetzes für einen Deponiebetrieb

1. Gesetzesziel

2. Anforderungen des Umweltschadensgesetzes

a. Erfasste Umweltschäden

b. Die Bedeutung der beruflichen Tätigkeit „Deponiebetreiber“

c. Verantwortliche Personen

d. Kausalitätserfordernis

e. Erhöhung des Haftungsrisikos

3. Umfang der Verpflichtungen

a. Informationspflicht

b. Gefahrenabwehrpflicht

c. Sanierungspflicht

d. Kostentragungspflicht

4. Rechte und Rechtsschutz Dritter

5. Anwendungszeitraum

III. Auswirkungen des Umweltschadensgesetzes für den Betreiber als juristische Person, seine Organe, Organmitglieder und Mitarbeiter

1. Inanspruchnahme der GmbH

2. Inanspruchnahme der Gesellschafter

3. Inanspruchnahme des Aufsichtrats bzw. der Aufsichtsratsmitglieder

4. Inanspruchnahme der Geschäftsführung

5. Inanspruchnahme der Mitarbeiter

IV. Empfehlungen und Maßnahmen zur Reduzierung des Haftungsrisikos

1. Intensivierung des Überwachungsmanagements

2. Überprüfung des Versicherungsschutzes

3. Vereinbarung von reistellungsregelungen

V. Zusammenfassung

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 01 - 2010 (Januar 2010)
Seiten:	10
Preis inkl. MwSt.:	€ 32,00
Autor:	Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl Dr. Gerhard Molkenbur

Artikel weiterleiten	In den Warenkorb legen	Artikel kommentieren

Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2010)
– IT-gestütztes Einwendungsmanagement –

Annahmekontrollen auf Deponien - Erfahrungen in der Praxis (Probenahme, Kontrollanalyse, Bewertung)
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2010)
Der nachfolgende Beitrag beschreibt die Erfahrungen aus der Anwendung der neuen Verordnung aus der Sicht eines Deponiebetreibers von Deponien der Klassen 0 bis II, hier insbesondere die Auswirkungen der Verordnung auf die Annahme von Abfällen auf Deponien. Dabei werden auch Prozesse im Betriebsablauf erläutert, die durch den Einsatz zeitgemäßer IT-Verfahren optimiert werden können. Auf das Zitieren des Verordnungstextes wird verzichtet, er wird inzwischen als bekannt vorausgesetzt.

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2008
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (6/2008)
Gebührenvergleich aller 86 örE in Bayern; Abfallgebühren in den einzelnen Bundesländern; Strategien der Zusammenarbeit von Privatwirtschaft und Kommunen - Handlungsfelder und Beispiele

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2006
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (2/2006)
Die Abfallgebühren für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt wurden auf Basis der aktuellen Gebührensatzungen ermittelt. In Bayern wurden dabei erstmals die Abfallgebühren aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger aus 86 Landkreisen und kreisfreien Städten erfasst.

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2004
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (4/2004)
In einer bayernweiten Recherche wurden die aktuellen Gebühren für die kommunale Abfallentsorgung auf Basis der im Internet verfügbaren Gebührensatzungen der öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger ermittelt.

Leichtweiß-Institut
Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig