Internationales Hochwasserrisikomanagement – zwischen Information und Harmonisierung

Deutschland ist an sechs internationalen Flussgebietseinheiten beteiligt. Für diese erfordert die Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie grenzüberschreitende Abstimmungen mit den Nachbarstaaten. Im November 2010 fand der II. Bund/Lander-Workshop zu Anforderungen an die grenzüberschreitende Hochwasserrisikomanagementplanung mit Vertretern und Vertreterinnen des Bundesumweltministeriums, der deutschen Länder, der internationalen Kommissionen zum Schutz der Flüsse sowie interessierter Nachbarstaaten statt.

Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (HWRM-RL) wurde am 23. Oktober 2007 verabschiedet. Sie wurde gemäß der Verpflichtung in Art. 17 mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts (Wasserhaushaltsgesetz, WHG) – amtliche Fassung vom 31. Juli 2009 – in nationales Recht umgesetzt. Dieses Gesetz trat zum 1. Marz 2010 in Kraft. Die HWRM-RL verfolgt den Zweck, einen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zur Verringerung von hochwasserbedingten nachteiligen Folgen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten in der Gemeinschaft zu schaffen.

Um den Prozess der Umsetzung der HWRM-RL in grenzüberschreitenden Flusseinzugsgebieten frühzeitig und zielgerichtet zu unterstützen, wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) der II. Bund/ Lander-Workshop zum Thema „Anforderungen an die grenzüberschreitende Hochwasserrisikomanagementplanung“ vom 16. bis 17.11.2010 in Berlin durchgeführt. Zusätzlich zu den Teilnehmern aus Bund und Ländern nahmen Vertreter und Vertreterinnen – nachfolgend vereinfachend Vertreter – der internationalen Kommissionen zum Schutz der Flüsse sowie interessierter Nachbarstaaten teil. Der Workshop ermöglichte einen intensiven Erfahrungsaustausch insbesondere im Hinblick auf die Abstimmung und Harmonisierung des Prozesses zur Umsetzung der HWRM-RL in Deutschland. Durch die Teilnahme von Vertretern aus den Nachbarstaaten (Niederlande, Schweiz, Österreich) konnten bereits frühzeitig wertvolle Erfahrungen und Sichtweisen über die Grenzen Deutschlands hinaus ausgetauscht werden und im Einzelnen spezifische Fachthemen detailliert diskutiert werden.

Copyright:	© Springer Vieweg \| Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle:	Wasserwirtschaft 11 / 2011 (November 2011)
Seiten:	6
Preis inkl. MwSt.:	€ 10,90
Autor:	Dipl.-Ing. Meike Gierk Dipl.-Volksw. Thomas Stratenwerth Dr.-Ing. Peter Heiland

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