Der Begriff der Durchsatzkapazität der 4. BImSchV – Konsequenzen für den Betrieb von Bioabfallbehandlungsanlagen

Eine Vielzahl von Bioabfallbehandlungsanlagen ist schon seit jeher immissions-schutzrechtlich genehmigungsbedürftig. Allerdings haben sich insbesondere durch die Umsetzung der IED-Richtlinie die rechtlichen Rahmenbedingungen auch für diese Anlagen geändert.

Die ursprüngliche Fassung der 4. BlmSchV kannte für die Abgrenzung einen Jahreswert (Schwellenwert). Zum Beispiel galt für Anlagen nach Nr. 8.5 der jahresbezogene Durchsatzleistungswert von 30.000 Tonnen. Nun wird an die „Durchsatzkapazität“ pro Tag angeknüpft.

Die Änderung kann für die Frage bedeutsam sein, ob die Anlage zu einer IED-Anlage mit den daraus resultierenden Pflichten wird. Zu denken ist an die Inspektionen nach den IED-Regelungen. Zudem hat die Einstufung auch Relevanz bei wesentlichen Änderungen. Die Anforderung an die Änderung einer IED-Anlage sind andere, als die einer Änderung einer nur nach nationalem Recht immissionsrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage.

Damit erhält der Begriff der „Durchsatzkapazität“ eine erhebliche Brisanz. Sowohl die Betreiber als auch die Behörden haben zu prüfen, wie eine Anlage konkret einzustufen ist. Dies dürfte gerade bei Bestandsanlagen nicht immer einfach sein. Hinzu kommt die ohnehin schon schwierige Frage, wie bei mehreren Anlagen an einem Standort die Differenzierung zwischen Haupt- und Nebenanlage sowie gemeinsamen Anlagen einerseits von isoliert zu betrachtenden Einzelanlagen andererseits zu vollziehen ist.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 26. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum (April 2014)
Seiten: 9
Preis: € 4,50
Autor: Dr. Andreas Kersting

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