Meeresraumordnung nach dem novellierten ROG 2017 und weiteren raumplanungsrechtlichen Vorschriften
The MSP Directive (2014/89/EU) has created a legal framework for maritime spatial planning in European waters. In Germany, the implementation has essentially led to the amendment of the Federal Spatial Planning Act.
Changes have been made for federal and regional spatial planning in the Exclusive Economic Zone (EEZ) and in the territorial waters. In addition to these developments in spatial planning law, nowthemarine-related sectoral planning lawand the statutory provisions have changed significantly, or have been newly added, which significantly affect maritime spatial planning and the continuation of maritime spatial plans in the territorial sea and in particular in the EEZ.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | EurUp 02/2018 (April 2018) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Dr. Gerold Janssen  | |
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Zu den vordringlichen Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie1
(WRRL) gehört das Erreichen eines guten
chemischen und ökologischen Zustands von Oberflächengewässern
und Grundwasserkörpern. Die Richtlinie wird von
den Mitgliedstaaten auf der Ebene der Flussgebietseinheiten
umgesetzt. Dazu waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis
2009 Bewirtschaftungspläne für ihre Einzugsgebiete sowie
Maßnahmenprogramme für jede Gebietseinheit zu verabschieden.
Die Vorgaben der WRRL wurden in Deutschland
legislativ durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz
und durch Änderung der Landeswassergesetze umgesetzt.
Um das Ziel eines guten chemischen Zustands zu erreichen,
müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2
(UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als sog. prioritäre und
prioritär gefährliche Stoffe festgelegt worden sind3.
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