Zukunft der nachhaltigen Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen

„Am Roten Faden arbeiten“ titelte der Rat für Nachhaltige Entwicklung seine Stellungnahme zum Fortschrittsbericht 2004 der Bundesregierung. Dieses Motto möchte ich für meinen Vortrag für die 9. Münsteraner Abfallwirtschaftstage aufgreifen – es verknüpft das auf Langfristigkeit angelegte, konzeptionell übergreifende Leitbild der Nachhaltigkeit, das die Weltkonferenz der Vereinten Nationen 1992 in Rio de Janeiro beschlossen hat, mit konkreten Handlungsschritten – und bestimmt meine Umweltpolitik für Nordrhein-Westfalen. In der Abfallwirtschaft bedeutet Nachhaltigkeit Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft. Dieses langfristige Ziel lässt sich nur erreichen, wenn wir es mit konkreten Maßnahmen füllen und uns bei jedem Schritt vergegenwärtigen, dass dieses Ziel die verschiedensten Interessen berührt und damit Zielkonflikte und Widersprüche unausweichlich sind.

Auch gegenläufige Entwicklungen – wie die aktuelle Diskussion um die Getrenntsammlung von Verpackungsabfällen zeigt – sind Aspekte langfristiger Strategien und müssen bei politischen Entscheidungen beachtet werden. Eine neue Weichenstellung setzt jedoch voraus, dass der alternativ eingeschlagene Weg mindestens ökologisch gleichwertig ist. Für die Nichteinhaltung der Frist 1. Juni 2005 gilt dies definitiv nicht. Die Ablagerung unvorbehandelten Abfalls führt nachweislich zu langfristigen Umweltbelastungen. Die Umsetzung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall bzw. der Abfallablagerungsverordnung ist ein außerordentlich wichtiger Beitrag zu einer nachhaltigen Abfallwirtschaft. Mit der Vorbehandlungspflicht für Siedlungsabfälle vermindern wir die langfristigen Risiken negativer Umwelteinwirkungen und wir erreichen, dass nachfolgende Generationen nicht mit den Kosten ständig neu produzierter Altlasten belastet werden. Seit 12 Jahren konnten sich die Kommunen und die private Entsorgungswirtschaft auf das Verbot der Deponierung biologisch abbaubarer Abfälle einstellen. Für mich ist es inzwischen absolut nicht mehr nachvollziehbar, dass immer noch einzelne Deponiebetreiber versuchen, die inzwischen europaweit eingeführte Vorbehandlungspflicht zu unterlaufen. Es gibt aber auch erfreuliche abfallwirtschaftliche Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen. Nachfolgend möchte ich daher auch die Perspektiven für eine Abfallwirtschaft nach 2005 darstellen, einige aktuelle Themen nachhaltiger Abfallpolitik diskutieren und darstellen, welche Impulse Nordrhein-Westfalen nach Brüssel gibt, um die europäische Abfallwirtschaft weiterzuentwickeln.



Copyright: © IWARU, FH Münster
Quelle: 9. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (2005) (Mai 2005)
Seiten: 12
Preis inkl. MwSt.: € 6,00
Autor: Bärbel Höhn

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