AbfallR 06/2023
| Normungsroadmap Circular Economy – Rechtsetzung und Standards in der EU und DE MinDir Dr. Helge Wendenburg Der sog, „Töpfervertrag“ war Auslöser für die Gründung des NAGUS und ist auch weiterhin die Grundlage für die Arbeiten der KU und des Normenausschusses. Während unter Federführung des NAGUS wegweisende Normen wie ISO 14001 zu Umweltmanagementsystemen, ISO 14040 zu Ökobilanzen, ISO 14024 zu Umweltzeichen sowie ISO 50001 zu Energiemanagementsystemen erarbeitet wurden, unterstützt die KU die DIN-Normenausschüsse dabei, Umweltgesichtspunkte in ihrer Arbeit zu berücksichtigen. |
| Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 3) EMLE Gregor Alexander FranĂźen Wie ist die Eignungsnachweis-Pflicht fĂĽr mobile Aufbereitungsanlagen zu erfĂĽllen? |
| Getrennte Sammlung von Textilabfällen gemäß § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 KrWG Dr. Anke Wilden, M.J.I. Rechtliche Anforderungen und Möglichkeiten der praktischen Umsetzung in den Kommunen |
| Die Entfernung aus dem Prüferregister nach § 27 Verpackungsgesetz Zum Beschluss des VG Osnabrück vom 11.10.2023 – 7 B 28/23 |
| Abfallvermeidung durch kommunale Verbrauchsteuern – Zur Tübinger Verpackungsteuer Steuern sind nicht nur Instrumente der Staatsfinanzierung, sondern sie dienen auch der Verhaltenssteuerung. In ihrer Lenkungs- und Anreizwirkung sind steuerliche Belastungsentscheidungen oder Steuervergünstigungen als Instrumente des Umweltschutzes etabliert. Auch den Kommunen steht im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsautonomie nicht nur der reich bestückte Instrumentenkasten nichtsteuerlicher Abgaben zur Verfügung, sondern auch die ihnen nach Maßgabe der Landesgesetzgebung gem. Art. 105 Abs. 2a, Art. 106 Abs. 6 S. 1 GG zugewiesenen örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern. |
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