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Trinkwasserverordnung 2023 – eine gelungene Novelle? Hannes Heidorn Relevante Änderungen und Neuerungen im Überblick |
Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH Dr. Dieter Drohmann Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt – vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus Ländern außerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern. |
Differenzierungen des Immaterialgüterschutzes im Stoffrecht In der praktischen Anwendung des Stoffrechts überlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zunächst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen. |
Die Bereitstellung auf dem Markt im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 Anmerkungen zum Urteil des OLG Köln vom 17.11.2023 – 6 U 105/23 |
Generelles Anwendungsverbot für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat ab dem 1.1.2024 Alexander Koof, Peter Koof Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022). |
Das neue Safety-Gate-Recht – alter Wein in neuen Schläuchen? Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Marktüberwachungsbehörden benötigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gefährlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Marktüberwachungsmaßnahmen reagieren zu können. |