AbfallR 06/2021
| Die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung 2021 EMLE Gregor Alexander Franßen Nachdem sich die beiden vorausgegangenen Beiträge mit der Einwegkunststoffverbotsverordnung 2021 und der Novelle des Verpackungsgesetzes 2021 mit besonderem Fokus auf Einwegkunststoffverpackungen befasst haben, stellt dieser Artikel die Regelungen der neuen Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung dar. Der Beitrag erörtert insbesondere die neuen Anforderungen an die Beschaffenheit von Getränkebechern nach § 3 EWKKennzV und die Kennzeichnungspflichten nach § 4 EWKKennzV. |
| Neuerungen im Recht der erweiterten Herstellerverantwortung und ihre Umsetzung im KrWG Der deutsche Gesetzgeber hat durch die Novellierung der Produktverantwortung im 3. Teil des Kreislaufwirtschaftsgesetzes durch das am 29.10.2020 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union die erneuerte Abfallrahmenrichtlinie1 und die Einwegkunststoffrichtlinie umgesetzt und ist mancherorts sogar über deren Anforderungen hinausgegangen. Der Beitrag stellt die wesentlichen Neuerungen und ausgewählte rechtliche Probleme der erweiterten Vorgaben dar, die insbesondere für Hersteller einschlägiger Produkte nicht nur im Bereich der Anlastung von Gemeinkosten und Auswirkungen auf das Produktdesign mit erheblichen Umstellungen verbunden sein können. |
| Sonderkündigungsschutz von „unechten Beauftragten“ Dr. Markus W. Pauly Das Instrument des Betriebsbeauftragten hat mittlerweile beachtliche Bedeutung für eine Vielzahl an Betrieben erlangt. Deutschlandweit sind zum Schutz vor Gefahren für die Umwelt rund 11.500 Arbeitnehmer als Betriebsbeauftragte bestellt.1 So bestehen Pflichten zur Bestellung eines Beauftragten für Immissionsschutz nach den §§ 53 ff. BImSchG, für Abfall nach den §§ 59 f. KrWG, für Gewässerschutz nach den §§ 64 ff.WHG sowie für Störfälle nach den §§ 58a ff. BImSchG. Auch außerhalb des Umweltrechts bestehen jedoch Pflichten zur Bestellung von Betriebsbeauftragten. |
| Ressourcenschutz durch Recyclingquote? Sylvia Zimack Dieser Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, ob die in der Gewerbeabfallverordnung normierte Recyclingquote das Recycling fördert und damit einen nachhaltigen Beitrag zum Ressourcenschutz leisten kann. |
| SCIP – Die neue ECHA-Datenbank für besorgniserregende Stoffe Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer SCIP steht für „substances of concern in products“ und ist eine neue Datenbank, die von der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) eingerichtet und in allen Mitgliedstaaten zugänglich ist. Diese Datenbank wird bereits seitens der Hersteller von Erzeugnissen mit zahlreichen Informationen über „bedenkliche Stoffe“ in Produkten „gefüttert“. Diese Informationen sind nun auch für die Entsorgungsunternehmen verfügbar. Diese Unternehmen sollen Kenntnisse darüber erlangen, in welchen Abfällen besorgniserregende Stoffe enthalten sind. |
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