UWP 04/2022
| Die Industrieemissionsrichtlinie als Grundvoraussetzung für die Erreichung von Umwelt- und Klimazielen Primäres Ziel der IE-RL ist es, schädliche Belastungen auf die Umwelt zu vermeiden, bevor sie überhaupt entstehen. Damit ist die IE-RL das Instrument,welches die grundlegendenEU- Umweltprinzipienumsetzt:Sie fußt auf dem Grundsatz der Vorsorge und Vorbeugung, dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip (alle verankert inArt. 191(2)AEUV). |
| Zur Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Anwendung der ABA-VwV Dr. Markus W. Pauly Unter besonderer Berücksichtigung von Anlagen zur Aufbereitung von Altholz zur energetischen Verwertung |
| Der Entwurf der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie – was kann, was wird sich ändern? Dr. Till Elgeti Die EU-Kommission legte am 26.10.2022 den Entwurf für eine überarbeitete Kommunalabwasserrichtlinie vor. Dieser Aufsatz erläutert die Ziele und Schwerpunkte der aktuellen Richtlinie, die seit 1991 in Kraft ist. Im Anschluss werden die Hintergründe und Motive des Novellierungs-Entwurfs und dessen wichtigste Neuerungen vorgestellt , bevor ein Ausblick folgt. |
| § 57 Abs. 2 Wassergesetz Nordrhein-Westfalen und die Auslegung des Begriffs „wesentliche Änderung“ an einer Abwasserbehandlungsanlage Ein Beispiel für das Nebeneinander des Wasserrechts von Bund und Ländern |
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