AbfallR 05/2025


Einordnung von Einwegkunststoffprodukten nach dem Einwegkunststofffondsgesetz
Dr. Markus W. Pauly
Eine kritische Würdigung der Entscheidungspraxis des Umweltbundesamtes
Die neue Kreislaufwirtschaft, eine Chance für Europa, die Bundesrepublik Deutschland und die Kommunen
Linda Wagner, Günther Langer
Der Beitrag knüpft an den Ausblick von 2022 zur Rolle der Kommunen in der Neuen Kreislaufwirtschaft an. Er betont das Potenzial neuer Arbeitsplätze und die Notwendigkeit politischer und rechtlicher Unterstützung. Nach drei Jahren und mehreren Krisen zieht der Text eine Zwischenbilanz und gibt einen neuen Ausblick.
15 Fragen und Antworten zur grenzüberschreitenden Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Dr. Olaf Kropp
Der Text zeigt die Komplexität des Abfallverbringungsrechts auf. Grundlage sind unterschiedliche Abfalleinstufungssystematiken mit Basel-, OECD- und EU-Codes, die teils voneinander abweichen. Besonders im Fokus stehen die ab 1.1.2025 geltenden neuen Basel-Codes für Elektro- und Elektronik-Altgeräte und deren Umsetzung ins EU-Recht.
Überregionale Bedarfsermittlung und Berücksichtigung von Transportemissionen in der abfallrechtlichen Planfeststellung
Anmerkung zu OVG Greifswald, Urteil vom 14.5.2025 – 5 K 525/23 OVG
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
RA Prof. Dr. Martin Beckmann
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
Interkommunale Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft
Der Text beleuchtet die interkommunale Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft. Er zeigt Motive und Rechtsformen auf und gibt einen Überblick über Markt und Rechtsrahmen in Deutschland. Am Beispiel Baden-Württembergs werden mögliche Kooperationsformen dargestellt und verglichen.
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