Stellungnahmen 2014


Koordination der Europäischen Abfallvermeidungswoche - Aufruf zur Teilnahme
Der VKU, die Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, wird für die nächsten drei Jahre die Vorbereitung und Koordinierung der Europäischen Abfallvermeidungswoche in Deutschland übernehmen und ruft hiermit zu einer breiten Beteiligung an der Woche auf. Die Koordinierung der Abfallvermeidungswoche wird im Rahmen einer Projektförderung durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt sowie durch den Förderverein der Sparte teilfinanziert. Eine auf drei Jahre befristete Projektstelle konnte hierdurch beim VKU eingerichtet und in der Person von Frau Miriam Danne besetzt werden. Das Projekt deckt auch die Steuerung des European Clean-Up Day in Deutschland ab, über den zu einem späteren Zeitpunkt informiert wird.
VKU-Stellungnahme zum Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes: VKU will kommunale Sammlung von Elektroaltgeräten ausbauen – Rahmenvereinbarung mit Baumärkten abgeschlossen
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Elektrogesetzes, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18. Februar 2014 veröffentlicht hat, vorgelegt. Insbesondere begrüßt der VKU, dass zukünftig die Sammelziele für Elektro- und Elektronikaltgeräte in abgestufter Form ab 2016 und 2019 erhöht werden sollen. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans- Joachim Reck dazu: „Mit dem novellierten Elektrogesetz werden ambitionierte Sammelziele für Elektroaltgeräte festgeschrieben, die die Kreislaufwirtschaft fördern und durch Wiederverwendung und Recycling zur Ressourcenschonung beitragen. Die kommunalen Unternehmen werden die erforderlichen Schritte unternehmen, um die neuen Sammelziele zu erreichen.“
Neuausrichtung der Verpackungsentsorgung unter Beachtung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft
Prof. Dr. Heinz-Georg Baum
Die Entsorgung von Verpackungsabfällen ist seit über 20 Jahren, und damit seit Bestehen einer entsprechenden rechtlichen Vorgabe, in der Diskussion. Den besonderen Spannungsbogen zieht diese offensichtlich nicht enden wollende Auseinandersetzung aus dem Umstand völlig konträrer Einschätzungen.
Gesetz zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)
Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde am 18.02.2014 vorgelegt. Auslöser der Novelle ist, dass die im Jahr 2012 novellierte Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden muss.
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