Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010
Planung, Genehmigung und Betrieb von Anlagen
| Die Richtlinie über Industrieemissionen Hubert Steinkemper Das Umweltrecht ist in besonderem Maße durch europäische Vorgaben geprägt. Beispielhaft hervorzuheben sind die Wasserrahmenrichtlinie, die Abfallrahmenrichtlinie, die FFH-Richtlinie oder die UVP-Richtlinie, deren Anforderungen, Regelungsstrukturen und Instrumente Eingang in das deutsche Umweltrecht gefunden haben. |
| Aktuelle Fragen zum nationalen und europäischen Emissionshandel Dr. Carl-Stephan Schweer Das Emissionshandelsrecht gehört inzwischen untrennbar zum Immissionsschutzrecht; beide Materien sind miteinander verbunden und weisen eine Reihe von gegenseitigen Beziehungen auf. Die folgenden Ausführungen konzentrieren sich auf einige aktuelle Fragen; dies ist keine Darstellung der Grundlagen und Eckpfeiler des Emissionshandelsrecht. Im weiteren Verlauf werden einige Fragen zum Emissionsbericht und – damit zusammenhängend – dem Sanktionssystem des Emissionshandelsrecht betrachtet. |
| Fallstricke für Anlagenbetreiber, Behörden und Verifizierer im Emissionshandel Dr. Gernot-Rüdiger Engel Nach wie vor wird das Recht das Emissionshandels wirtschaftlich unterschätzt. Nicht nur, dass mit dem Handel von Emissionsberechtigungen Gewinne erzielt werden können. Wird gegen die Vorgaben des Treihausgas-Emissionshandelsgesetzes verstoßen, drohen auch empfindliche Sanktionen. Diese können mitunter ein existenzbedrohendes Ausmaß annehmen. |
| Novellierungsbedarf der TA Luft? Dipl.-Ing. Ireen Kamprad Merkblätter über die Besten Verfügbaren Techniken in der EU-Gesetzgebung |
| Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren Dr. Johanna Kemper (geb. Raasch) Der europäische Gesetzgeber führte im Jahre 2006 mit In-Kraft-Treten der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) [1] ein gänzlich neues Instrument in das europäische Umweltund insbesondere Anlagenrecht ein: Die BVT-Merkblätter oder BREFs. Diese umfangreichen Dokumente bilden den jeweils aktuellen Kenntnisstand über einen bestimmten Industriezweig ab und erteilen Auskunft über die besten dafür verfügbaren Techniken, die so genannten BVT oder BAT. |
| Grenzwerte? Dipl.-Ing. Bernd Ritter Unsere Welt ist gekennzeichnet durch immer weiter zunehmende Industrialisierung, zunehmenden Flächen- und Ressourcenverbrauch und alle möglichen Folgen anthropogenen Wirkens. Den Umweltfolgen wird zumindest in den entwickelten Industriestaaten durch zunehmende Regelungen in Form von Umweltgesetzen entgegengewirkt. |
| Anzeige nach § 15 oder Genehmigung nach § 16 BImSchG Andrea Hennecken Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungserfordernis des Anlagenzulassungsrechts ist in § 4 Abs. 1 S. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) geregelt. Änderungen einer genehmigungsbedürftigen Anlage regelt § 15 BImSchG für den Fall des Anzeigeverfahrens und § 16 BImSchG für den Fall des Änderungsgenehmigungsverfahrens. |
| Sicherheitsabstände als Standortrisiko für Immissionsschutzanlagen Dr. Mathias Hellriegel LL.M. Unfälle wie in Seveso, Bhopal, Enschede oder zuletzt in Kolontar haben eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass von Anlagen, in denen mit gefährlichen Stoffen umgegangen wird, große Gefahren für deren Umgebung ausgehen. Bestmögliche Vorsorge gegen die Auswirkungen solcher Katastrophen bietet die räumliche Trennung von gefährlichen Anlagen und schutzwürdigen Nutzungen durch die Einhaltung ausreichender Sicherheitsabstände. |
| Berücksichtigung von Lärmimmissionen auf die Vogelwelt durch Straßenbau- und Kraftwerksvorhaben im europäischen Habitat- und Artenschutz Dipl.-Biol. Axel Schmoll Die Vogelwelt (Avifauna) wird bereits seit Einführung der Eingriffsregelung in das bundesdeutsche Naturschutzgesetz in besonders starkem Maße berücksichtigt. Vögel stellen eine allgemein auffällige, relativ leicht erfassbare und sehr gut erforschte Tiergruppe dar. Sie nehmen sehr unterschiedliche Positionen in den Nahrungsketten ein, besiedeln nahezu alle Lebensräume und sind in hohem Maße strukturabhängig. |
| Neuere Entwicklungen in der immissionsschutzrechtlichen Anlagenüberwachung Dr. Manfred Rebentisch – Staatsentlastung durch Betreiberbelastung – |
| Rechtliche Bewertung von Geruchsimmissionen Dr. Katharina Mohr Wir werden an jedem Tag mit einer Vielzahl von Geruchseindrücken konfrontiert, die sowohl von natürlichen Quellen wie der Natur und allen Lebewesen herrühren, als auch von künstlichen Quellen, die Bestandteil der heutigen modernen Industriegesellschaft sind. Zu letzteren gehören die Verarbeitung und Verbrennung von Rohstoffen zur Gewinnung von Energie, die Herstellung und Weiterverarbeitung von Produkten aller Art und die Beseitigung dessen, was als Abfall übrig bleibt. |
| Auswirkungen des neuen Wasserrechts auf die Genehmigung von Industrieanlagen Dr. Markus Appel Wasser gehört zu den wichtigsten Grundlagen allen Lebens. Es wird nicht nur als Trink- und Brauchwasser benötigt, sondern ist gleichzeitig wichtiges Produktionsmittel für Industrie und Handwerk, zur Energieerzeugung und zur Kühlung von Kraftwerken. Da sich der weltweite Wasserverbrauch innerhalb der vergangenen fünfzig Jahre verdreifacht hat und mit einer wachsenden Weltbevölkerung weiter ansteigt, wird das Wasser mitunter auch als blaues Gold bzw. Erdöl des 21. Jahrhunderts bezeichnet. |
| Das Verhältnis zwischen Bauleitplanung und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Michael Hoppenberg, Dr. jur. Anja Schäfer Das Verhältnis zwischen Bauleitplanung und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren stellt sich, wie die nachfolgenden Ausführungen anhand eines praktischen Beispiels zeigen, als ein sehr komplexes dar. Mit dem Erlass eines Bebauungsplans in einer nordrhein-westfälischen Gemeinde sollen verschiedene bauplanungsrechtliche und städtebauliche Konflikte erfasst, bewertet und gelöst werden, die im Folgenden ausführlicher dargestellt werden. |
| Lassen sich Immissionsschutz und Energieeffizienz miteinander vereinbaren? Univ.-Prof. Dr.-Ing. Otto Carlowitz, Dipl.-Ing Olaf Neese Einerseits steht das hohe Schutzniveau für die Umwelt im Vordergrund, andererseits die Forderung nach einem sparsamen und effizienten Energieeinsatz. Dabei soll die gesamte Anlage – also z.B. der Produktionsprozess einschließlich emissionsbegrenzender Einrichtungen – möglichst wenig bzw. verhältnismäßig wenig Energie in Anspruch nehmen. |
| Besondere Anforderungen an kommunale Betriebe bei Planungs- und Genehmigungsverfahren Dr.-Ing. Alexander Gosten Die Berliner Stadtreinigung (BSR) ist mit ihren rund 5.300 Beschäftigten für die Entsorgung und Sauberkeit innerhalb Berlins verantwortlich. Nach der erfolgreichen Verschmelzung mit der Stadtwirtschaft in Berlin-Ost im Zuge der Wiedervereinigung wurde die BSR 1994 von einem Eigenbetrieb zu einer Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt. Die BSR befindet sich bis heute zu hundert Prozent im Eigentum des Landes Berlin. |
| Planungs- und Genehmigungsverfahren für Energieanlagen Anke Hoffmann, Dr.-Ing. Lars Ratschow – am Beispiel von Abfallverbrennungsanlagen – |
| Die Rolle der Fachplaner in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Rechtsanwältin Anemon Boelling Das Immissionsschutzrecht ist aufgrund seiner formellen Konzentrationswirkung ein Paradebeispiel des Umweltrechts als Querschnittsmaterie: Gebündelt in einem einheitlichen Verfahren werden die wesentlichen Anforderungen des materiellen Umweltrechts abgeprüft und sind vom Vorhabenträger durch die eingereichten Antragsunterlagen nachzuweisen. Das Genehmigungsverfahren ist daher durch ein interdisziplinäres Miteinander der Verfahrensbeteiligten auf Seiten des Vorhabenträgers geprägt, technische und juristische Beratung gehen im Idealfall Hand in Hand. |
| Toxikologische Wirkung und umweltmedizinische Bewertung von Luftinhaltsstoffen Professor Dr. rer. nat. Wolfgang Dott, Dipl.-LMChem. Sabrina Michael Ein erwachsener Mensch atmet pro Tag bis zu 20 m3 Luft ein. Diese Luft sollte möglichst frei von Stoffen sein, welche die menschliche Gesundheit aber auch die Umwelt schädigen. Aber wann ist ein Luftinhaltsstoff ein Schadstoff und wann ein natürlicher Bestandteil? Rechtlich werden alle Veränderungen der natürlichen Zusammensetzung der Luft als Verunreinigungen bezeichnet. Es handelt sich dabei um Stoffe, die natürlich in der Luft vorkommen, deren Konzentration aber durch menschlichen Einfluss erheblich angestiegen ist. |
| Bewertung von Immissionsprognosen bei Genehmigungsverfahren Dipl.-Chem. Hermann Nordsieck, Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Rommel Die Planung für Bau oder wesentliche Änderung genehmigungspflichtiger Anlagen muss ein Genehmigungsverfahren durchlaufen, in dem geprüft wird, ob bei Errichtung und Betrieb ein hohes Schutzniveau der Umwelt insgesamt, also von Menschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser und Atmosphäre sowie Kultur- und sonstigen Sachgütern erreicht wird. |
| Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. Vorprüfung von (EU-geförderten) industriellen Großprojekten Dr. Volker Kleinschmidt Die Umweltverträglichkeitsprüfung industrieller Projekte spielt nicht nur in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) eine Rolle, sondern die Europäische Kommission als Richtliniengeber kontrolliert die Anwendung der Richtlinien1 zur Umweltverträglichkeitsprüfung und strategischen Umweltprüfung insbesondere bei der finanziellen Förderung von industriellen Großprojekten (> fünfzig Millionen Euro Investvolumen) im Zuge des Großprojektantrages für die Cofinanzierung der Förderung des jeweiligen Vorhabens durch die Europäischen Strukturfonds. |
| Risiko-, Schaden- und Versicherungsmanagement Harry Weschenbach Durch die Planung, dem Bau und den späteren Betrieb großtechnischer Feuerungsanlagen ergeben sich eine Vielzahl von Gefahren und Risiken, die zu unterschiedlichen Problemen und Schäden führen können. Neben der Erkennung und Bewertung der verschiedenen Gefahren und Risikenund der daraus möglicherweise resultierenden Sach-, Vermögens-, Umwelt- oder Personenschäden ist auch die Einschätzung von wirtschaftlichen Auswirkungen solcher Schäden für das jeweilige Unternehmen ein wesentlicher Bestandteil der Aufgaben einer Unternehmensleitung. |
| Stolpersteine bei Genehmigungsverfahren Dipl.-Ing. Günter Dehoust Das Öko-Institut ist seit Jahren an immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren beteiligt. Häufig als Sachbeistand für Kommunen und Bürger, die den geplanten Anlagen kritisch gegenüber stehen. Zunehmend aber auch als Berater für Antragsteller und Behörden. Um die Erfahrungen des Öko-Instituts allen interessierten Beteiligten zugänglich zu machen, haben wir schon 1987 die Koordinationsstelle Genehmigungsverfahren (KGV) gegründet. |
| Konfliktbewältigung und Konfliktmanagement im Genehmigungsverfahren Professor Dr. Matthias Dombert Die Regelungsdichte in der Bundesrepublik Deutschland für Investitionsvorhaben ist geradezu sprichwörtlich, das zusammenwachsende Europa trägt mit Verordnungen oder Richtlinien der Europäischen Union das Seine dazu. Die Vorschriftenfülle wird oftmals dafür verantwortlich gemacht, dass Investitionsvorhaben verzögert, manchmal verhindert, in jedem Falle aber aus Sicht des Investors erschwert werden. |
| Der brandenburgische Leitfaden für die Beurteilung erheblicher und irrelevanter Stoffeinträge in Natura-2000-Gebiete Dipl.-Ing. Ronald Jordan, Dr. Bettina Abbas, Dipl.-Chem. Bernd Hanisch, PD Dr. Werner Kratz Gemäß Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie ist eine Prüfung der Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes erforderlich, soweit derartige Pläne und Projekte geeignet sein könnten, einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen ein entsprechendes Gebiet erheblich zu beeinträchtigen. Diese Vorgaben wurden mit § 34 BNatSchG auf Bundesebene und mit § 26 d BbgNatSchG im Land Brandenburg umgesetzt. |
| Stand der Technik der Emissionsminderung bei Biogasanlagen Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl, Dr. Barbara Zeschmar-Lahl Der Anteil an Erneuerbaren Energieträgern (EE) an der Energieversorgung nimmt – auch Dank staatlicher Förderung – seit Jahren stetig zu. So stieg ihr Anteil am gesamten Endenergieverbrauch von 9,3 % (2008) auf 10,4 % (2009), von 15,2 % am Bruttostromverbrauch auf 16,3 % und von 7,4 % am Endenergieverbrauch für Wärme auf 8,8 % [5]. Rund ein Drittel der Stromerzeugung aus EE basiert auf Biomasse, wovon wiederum knapp 40 % auf biogene Festbrennstoffe entfallen, gefolgt von Biogas mit knapp 33 % und 16,4 % biogener Anteil des Abfalls (in Abfallverbrennungsanlagen) [15]. |
| Wesentliche Änderungen der Gasnetzzugangsverordnung sowie der Gasnetzentgeltverordnung und ihre Auswirkungen auf den Bereich Biogas Katja Danzeisen, Dipl.-Volkswirt Volker Gass, Dr. Henning Prüß Die Notwendigkeit, dem Klimawandel, seinen Ursachen und seinen Auswirkungen aktiv entgegen zu treten, ist heute nicht nur politisch erkannt und öffentlich akzeptiert, sondern bereits in die unternehmerische Strategiebildung eingeflossen. So steht die HEAG Südhessische Energie AG (HSE) für eine nachhaltige und CO2-neutrale Energieversorgung. |
| Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren Anette Wackerhagen – IT-gestütztes Einwendungsmanagement – |
| Festsetzung eines Industriegebiets unter Festlegung erhöhter Geruchsstundenhäufigkeit in Bezug auf die angrenzende Wohnbebauung Helmar Hentschke In Konstellationen, die auf so genannten Altsituationen beruhen, können sich für Unternehmen, die sich bereits seit Jahrzehnten an Standorten befinden, dann erhebliche Unsicherheiten ergeben, wenn sich die Umfeldbedingungen durch Planungen der Kommunen ändern. Im konkreten Fall befindet sich in Ortsnähe seit Jahrzehnten ein Industriegebiet. |
| Probleme bei der Planung und Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen Jörg Kuhbier, Dr. Ursula Prall Die Bundesregierung hat im Jahr 2002 in ihrer Strategie zur Nutzung der Windenergie auf See als Ziel eine offshore installierte elektrische Leistung von 20.000 bis 25.000 Megawatt (MW) bis zum Jahr 2030 gesetzt. Mit dem Energiekonzept vom 28. September 20102 wurden diese Zahlen bekräftigt. |
| Probleme bei der Planung und Genehmigung von Onshore-Windanlagen Dr. Andreas Hinsch Die Nutzung der Windenergie in Deutschland ist seit zehn Jahren eine große Erfolgsgeschichte. Jährlich steigt die Zahl der errichteten Windenergieanlagen in Deutschland. Auslöser für diese Entwicklung sind zum einen die städtebauliche Privilegierung der Anlagen und zum anderen die Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz. In den letzten Jahren hat sich jedoch der zunächst rasante Anstieg etwas verlangsamt. |
| Erfahrungen mit der Planung und Genehmigung von thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Kombination mit Papierfabriken Dr.-Ing. Hans-Dieter Huber Die ersten Genehmigungsverfahren für Abfallverbrennungsanlagen, bei denen sich extremer Widerstand der Bevölkerung gegen die geplanten Anlagen einstellte, wurden Anfang der neunziger Jahre durchgeführt. Der Widerstand gegen den Bau von Abfallverbrennungsanlagen lebte ziemlich genau zu dem Zeitpunkt auf, als keine Genehmigungsverfahren für Atomkraftwerke mehr anstanden. |
| Umweltverträglichkeitsuntersuchungen für Gas- und Dampfturbinenkraftwerke im städtischen Umfeld Dr. Steffen Wehrens Die aktuelle Klimadiskussion führt bei der notwendigen Erneuerung von älteren Kraftwerken zur Frage, welche Art der Bereitstellung von Strom und Wärme ökonomisch und ökologisch als günstig angesehen werden kann. |
| Immissionen schwerflüchtiger organischer Stoffe – Probenahme und Analyse – Prof. Dr. Wolfgang Rotard Die troposphärische Atmosphäre mittlerer Breite besteht aus einem Dreiphasensystem mit der Gasphase (N2, O2, CO2, Wasserdampf usw.) und den darin dispergierten Aerosolen. Die Aerosole sind feste Partikel aus anorganischen und/oder organischen Bestandteilen (Salze, Silikate, Ruß, Pollen usw.) sowie Hydrometeore (Eis oder Wassertropfen) mit einer Vielzahl gelöster Stoffe, die einen festen Kondensationskern enthalten können, sofern dieser sich nicht aufgelöst hat. |
| Auswahlkriterien für eine Emissionsmesseinrichtung Dr. Berthold Andres Für Emissionsmessungen an behördlich regulierten Anlagen stehen viele unterschiedliche Messtechniken und Geräten zur Verfügung. Teilweise ist es schwierig, aus dieser Vielzahl das geeignete System auszuwählen. Dieser Beitrag gibt dazu einige Anregungen. |
| Steigerung von VerfĂĽgbarkeit und Wirtschaftlichkeit fĂĽr Messsysteme bei Alt- und Neuanlagen nach 13. und 17. BImSchV Christoph Becker Nachfolgend wird ein Konzept zur Steigerung der VerfĂĽgbarkeit und Wirtschaftlichkeit von Automatischen Mess-Systemen (AMS) vorgestellt. Unter einem AMS sind Analysatoren zur kontinuierlichen Gasanalyse inklusive der Gasentnahme und -aufbereitung z.B. in Kraftwerken oder Abfallverbrennungsanlagen zu verstehen. |
| Behördliche Emissionsüberwachung an Verbrennungsanlagen und Alternativen Dr.-Ing. Roland Bianchin, Dipl.-Geol. Thomas Eisenmann Betreiber von industriellen und gewerblichen Anlagen sind vom Gesetzgeber verpflichtet, die von Ihren Anlagen ausgehenden Luftverunreinigungen regelmäßig untersuchen zu lassen. Als Grundlage der Emissionsüberwachung dient das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit den dazu ergangenen Rechtsverordnungen (BImSchV) und Verwaltungsvorschriften. |
| Kontinuierliche Emissionsmesstechnik Stephan Rupp Planung, Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Kosten in Abfallverbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen |
| Messsysteme und Analysatoren zur kontinuierlichen Prozesskontrolle und Emissionsüberwachung in Abfallverbrennungsanlagen Dr. rer.nat. Michael Boneß Zur Effizienzsteigerung für den Betrieb von Abfallverbrennungsanlagen, ganz besonders im Zusammenhang mit der Erzeugung von Strom und Wärme, rücken, neben den gesetzlich vorgeschriebenen Emissionsmessungen am Kamin, Prozessmessungen immer mehr in den Vordergrund. |
| Probenahme und Analytik von Dioxinen, PCB, PAH und verwandten Verbindungen Dr. Roland Haag Die polychlorierten Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane, gemeinhin als Dioxine bekannt, sind die bekanntesten Vertreter anthropogener hochtoxischer Stoffe, die schon in Spuren- und Ultraspurenbereichen umwelt- und gesundheitsrelevante Effekte hervorrufen. |
| Qualitätssicherung in der Emissionsüberwachung Dr. rer. nat. Detlef Wagner Eine Überwachung der Emissionen erfordert die Ermittlung von emittierten Schadstoffkonzentrationen und den daraus abgeleiteten Emissionsmassenströmen, deren Ergebnisse von den zuständigen Überwachungsbehörden zu bewerten sind. Um vergleichbare und belastbare Ergebnisse bei den Ermittlungen zu erzielen, wurde in den letzten zwanzig Jahren eine Reihe von Qualitätssicherungsmaßnahmen entwickelt, die inzwischen auch in ein staatliches System zur Qualitätssicherung bei der Emissionsüberwachung einbezogen wurden. |
| Überwachung von Anlagen aus Betreibersicht Dipl.-Ing. Kristian Kijewski Die Berliner Stadreinigung (BSR) betreibt in Berlin und Brandenburg vierzig nach BImSchG genehmigungsbedürftige Anlagen, die direkt oder indirekt der Entsorgung von Abfällen dienen (Tabelle 1). Davon sind acht Anlagen der Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV zuzuordnen. Relevante Emissionen umfassen neben Luftschadstoffen auch Geruch, Lärm sowie in einzelnen Fällen Erschütterungen und Licht. |
| Synergie von Verbrennung und Vergärung am Beispiel AHKW Burgkirchen Dipl.-Ing. Uwe Athmann, Dipl.-Ing.(TU) Werner P. Bauer, Dipl.-Umwelting. (FH) Thomas Kroner, Dr.-Ing. Irene Lindner, Prof. Dr.-Ing. Peter Quicker Das Abfallheizkraftwerk ist ein optimaler Standort für die Errichtung einer Vergärungsanlage |
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