Illegale Exporte von Plastikm√ľll

Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion B√ľndnis 90/Die Gr√ľnen


Von 2016 bis 2018 haben die Bundesl√§nder dem Umweltbundesamt durchschnittlich 330 Verdachtsf√§lle illegaler grenz√ľberschreitender Abfallverbringung pro Jahr gemeldet. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23513) auf eine Kleine Anfrage (19/22729) der Fraktion B√ľndnis 90/Die Gr√ľnen mit, welche die illegale Entsorgung von Plastikm√ľll thematisiert hat.

Keine Informationen liegen der Bundesregierung nach eigenen Angaben zur Frage vor, auf welchen Wegen Kunststoffe in der Regel aus Deutschland exportiert werden. Die Erfahrung der deutschen Strafverfolgungsbeh√∂rden zeige, dass umfangreiche illegale Abfallgesch√§fte "t√§terseitig auf Basis einer Unternehmensstruktur" durchgef√ľhrt w√ľrden, hei√üt es in der Antwort weiter. Dabei handle es sich in der Regel um Akteure in verantwortlichen Positionen von etablierten privaten oder halbstaatlichen Unternehmen auf dem Entsorgungsmarkt. Direkte T√§terbez√ľge zu Gruppierungen der Organisierten Kriminalit√§t seien bisher nicht festgestellt worden.

Die urspr√ľngliche Pressemitteilung finden Sie. (hib 1185/2020)

Die gesamte Antwort als Drucksache finden sie hier.



Copyright: © Deutscher Bundestag (27.10.2020)
 
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