"Re-Kommunalisierung" in Niederbayern

Ab Januar 2010 übernimmt der Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) die Organisation und Abfuhr von Restmüll, Biomüll und Sperrmüll selbst. Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ist zuständig für die kreisfreie Stadt Straubing und den Landkreis Straubing-Bogen und organisiert die Entsorgungsleistungen für mehr als 142.000 Einwohner.

 

Den Beschluss dazu fassten die Verbandsrätinnen und Verbandsräte in der Sitzung in der vergangenen Woche. Erstmals in seiner Geschichte betreibt der ZAW-SR damit die Abfuhr der Tonnen in Stadt und Landkreis in Eigenregie.

 

Damit wollen die Verantwortlichen im Interesse der Kundinnen und Kunden auch zukünftig die Qualität und den günstigen Preis des Dienstleistungsangebotes sichern. Im Verbandsgebiet wird seit Gründung die Müllabfuhr von beauftragen Dritten durchgeführt. Waren es anfangs noch zwei Unternehmer, so war in den vergangenen 13 Jahren, seit dem Zeitpunkt der letzten Ausschreibung, nur noch ein Subunternehmer für den Abfallzweckverband zur Tonnenleerung unterwegs. Die Mitglieder der Verbandsversammlung hätten gerne dafür plädiert, die Zusammenarbeit mit dem bisherigen langjährigen Entsorger beizubehalten. Im Vergleich zu anderen Kommunen war die Zusammenarbeit mit den örtlichen Firmen über Jahrzehnte konstruktiv, aber nach dieser langen Laufzeit ist eine weitere Verlängerung des Vertrages ohne europaweite Ausschreibung nicht mehr vertretbar.

 

 

Auf Grund des Auftragsvolumens wäre eine europaweite Ausschreibung des Abfuhrvertrages zwingend notwendig. Die ohnehin günstigen Preise könnten wahrscheinlich sogar gehalten werden. Allerdings zeigten die Ausschreibungen anderer niederbayerischer Zweckverbände und entsorgungspflichtiger Kommunen deutlich, dass mit einer Auftragsvergabe an regionale mittelständische Unternehmen nicht mehr zu rechnen ist. Überregionale Groß-Entsorger interessieren sich mittlerweile für unsere Gebiete. Zwar bemüht sich jeder öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, sinnvolle Qualitätsstandards in seine Ausschreibungen aufzunehmen, die Praxis brachte leider andere Erfahrung. Beschwerden über die Abfuhrqualität häuften sich. Die vermeintlich „günstigen“ Leistungsangebote führten zu spürbaren, erheblichen Qualitätsminderungen. Ab sofort laufen beim Straubinger Abfallzweckverband die Vorbereitungen, um Anfang 2010 einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten. Die Kalkulationen im Vorfeld haben gezeigt, dass trotz der notwendigen Investitionen die Abfuhr zum derzeitigen finanziellen Einsatz durchgeführt werden kann.

 

Quelle Pressenotitz vom 06.11. 2008/ ZAW-SR – Ulrike Waldenfels Tel. 09421 9902-18; u.waldenfels(at)zaw-sr.de