Effizienzpotenziale der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nutzen

KWK-Förderung und Eigenstromerzeugung beihilfefest ausgestalten

Am Donnerstag berät der Deutsche Bundestag die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) in 2. Und 3. Lesung. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer:

‚ÄěMit dem vorliegenden Gesetzespaket werden die KWK-F√∂rderung und die Befreiung der Eigenstromerzeugungsanlagen von der EEG-Umlage rechtzeitig vor Beginn des Jahres 2017 beihilfefest gemacht. Damit wird f√ľr viele private, gewerbliche und industrielle Anlagenbetreiber Planungssicherheit geschaffen.

KWK leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende. Denn anders als die volatilen erneuerbaren Energien sind KWK-Anlagen nicht nur hocheffizient und klimafreundlich, sondern auch steuerbar. Sie produzieren somit auch in wind- und sonnenarmen Zeiten Strom f√ľr Haushalte und Industrie. Daher bekennt sich die CDU/CSU zum Ausbau der KWK als einem zentralen Ziel der Energiewende.

Mit der Einf√ľhrung einer Ausschreibung f√ľr KWK-Anlagen von 1 bis 50 Megawatt setzen wir auch bei der KWK-F√∂rderung auf mehr Wettbewerb. Ebenso wie bei den erneuerbaren Energien gilt auch f√ľr KWK, dass in der Perspektive die bisherige Subventionierung beendet und die Technologie auf eigenen F√ľ√üen stehen muss. Nur so k√∂nnen im Interesse der Energieverbraucher weiter steigende Energiepreise vermieden und die Akzeptanz f√ľr die Energiewende erhalten werden.

Bei den Entlastungsregelungen f√ľr die energieintensive Industrie h√§tten wir uns noch weitergehende Befreiungen gew√ľnscht. Leider bestand daf√ľr beihilferechtlich momentan kein Spielraum. Wir werden die Auswirkungen der vorliegenden Regelungen auf die Industrie jedoch genau evaluieren, um rechtszeitig bei der EU-Kommission intervenieren zu k√∂nnen, wenn die Zusatzbelastungen zu hoch ansteigen.‚Äú

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Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag



Copyright: © ASK-EU (14.12.2016)
 
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