Informationen zur Versachlichung der Debatte um Biokraftstoffe

Zum Thema Erf√ľllbarkeit der Biokraftstoffquote erkl√§rt das Bundesumweltministerium:

1. Eine Biokraftstoffquote gibt es seit 2007. Sie ist in den vergangenen Jahren stets √ľbererf√ľllt worden. Sie lag bereits im Jahr 2010, als E 10 noch nicht auf dem Markt war, bei 6,25 Prozent, und war damit genau so hoch wie in diesem Jahr.

2. Anzeichen daf√ľr, dass die Quote in diesem Jahr anders als in den Vorjahren nicht erf√ľllt werden k√∂nnte, bestehen nicht.

3. Der Absatz der Biokraftstoffsorten muss bis zum 15. April des Folgejahres beim Zoll gemeldet werden, der eine erste Auswertung bis etwa Mitte Mai vornimmt. Die Abrechnung erfolgt also erst in rund 9 Monaten. Es ist deshalb nicht akzeptabel und entbehrt jeder Grundlage, schon jetzt damit zu drohen, mögliche Strafzahlungen auf den Verbraucher umzulegen oder dieses bereits zu tun.

4. Die M√∂glichkeit, E 10 anzubieten, erfolgt in Umsetzung der EU-Kraftstoffrichtlinie aus dem Jahr 2009. Der Rechtsgrund f√ľr die Einf√ľhrung liegt also im europ√§ischen Recht. Aber sowohl das europ√§ische Recht als auch die nationale Umsetzung erm√∂glichen es lediglich, E 10 einzuf√ľhren, niemand wird dazu verpflichtet.

5. Die Biokraftstoffquote, die zwischen 2010 und 2014 konstant bei 6,25 Prozent liegt, wurde im Jahr 2006 von der Großen Koalition beschlossen, um die europäischen Vorgaben und Ziele zur Steigerung des Absatzes von Biokraftstoffen zu erreichen.

6. F√ľr die Erf√ľllung stehen unterschiedliche M√∂glichkeiten zur Verf√ľgung. Dazu geh√∂ren E 5 (5 Prozent Biokraftstoff) und Diesel (7 Prozent Biokraftstoff). Auch reiner Biodiesel (B100) f√ľr LKWs und Biogas f√ľr Gasfahrzeuge k√∂nnen angerechnet werden. Au√üerdem besteht die M√∂glichkeit, die √úbererf√ľllung der Quote aus den Vorjahren zu √ľbertragen. Im Jahr 2010, als E 10 noch nicht angeboten wurde, wurde die Quote √ľbererf√ľllt. F√ľr das Jahr 2011 stehen R√ľckstellungen nach Angaben der zust√§ndigen Beh√∂rde wieder in erheblichem Umfang zur Verf√ľgung.

Das Bundesumweltministerium bleibt mit den Branchen und den Verbraucherverbänden im Gespräch, um Erfahrungen auszutauschen und um deutlich zu machen, dass es viele Möglichkeiten, gibt, um Biokraftstoffe entsprechend den Quotenvorgaben, aber auch entsprechend den strengen Nachhaltigkeitskriterien anzubieten - und zwar zum Nutzen des Verbrauchers.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bmu.de/biokraftstoffe



Copyright: © Bundesministerium f√ľr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (30.08.2011)
 
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