Umweltbericht zur Novelle der D√ľV

Im Rahmen der Novelle der D√ľngeverordnung (D√ľV) ist nach dem Gesetz eine 'Strategische Umweltpr√ľfung' (SUP) vorzunehmen. Der zugeh√∂rige Umweltbericht liegt nun vor.

Der Umweltbericht zur Strategischen Umwelt-pr√ľfung der D√ľngeverordnung liegt beim Bundesministerium f√ľr Ern√§hrung und Landwirtschaft (BMEL) aus und kann √ľber diesen Link eingesehen werden.

Der Verordnungsentwurf und der Umweltbericht sind nach ¬ß 14i UVPG f√ľr mindestens einen Monat √∂ffentlich auszulegen. Der betroffenen √Ėffentlichkeit muss Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von mindestens einem Monat gegeben werden. Nach Abschluss der Beh√∂rden- und √Ėffentlichkeitsbeteiligung √ľberpr√ľft das BMEL die Darstellungen und Bewertungen des Umweltberichts im Lichte der eingegangenen Stellungnahmen und arbeitet ggf. erforderliche √Ąnderungen in die Novelle der D√ľV ein (vgl. ¬ß 14k UVPG). Die Auslegefrist endet am 26.10.2016. Bis zum 28.11.2016 besteht f√ľr die betroffene √Ėffentlichkeit noch Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die BGK wird die Gelegenheit wahrnehmen, um insbesondere eine sachgerechte Einbindung von Kompost beim N√§hrstoffvergleich f√ľr Stickstoff einzufordern. In Kapitel 5.5 'N√§hrstoffvergleich' wird im Umweltbericht in diesem Zusammenhang auf m√∂gliche Einschr√§nkungen der Kompostverwertung in der Landwirtschaft hingewiesen. Solche Einschr√§nkungen k√∂nnen tats√§chlich massiv und geeignet sein, die gesamt Kreislaufwirtschaft von Bioabf√§llen in Frage zu stellen.

Durch eine sachgerechte Bewertung des pflanzenbaulich anrechenbaren Anteils an Stickstoff, wie er auch bei der D√ľngebedarfsermittlung vorgenommen wird, k√∂nnen solche Folgen - die vermutlich unbeabsichtigt sind - allerdings vermieden werden.

Nach Abschluss der √Ėffentlichkeitsbeteiligung und eventuellen √Ąnderungen am Entwurf der Novelle wird sich der Bundesrat abschlie√üend mit dem Verordnungsentwurf befassen. Allgemein wird erwartet, dass verschiedene L√§nder im Bundesrat noch √Ąnderungen erwirken.



Copyright: © Bundesg√ľtegemeinschaft Kompost e.V. (11.10.2016)
 
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