Nachrichten:
Umweltbericht zur Novelle der DüV
Im Rahmen der Novelle der Düngeverordnung (DüV) ist nach dem Gesetz eine 'Strategische Umweltprüfung' (SUP) vorzunehmen. Der zugehörige Umweltbericht liegt nun vor.
Der Umweltbericht zur Strategischen Umwelt-prüfung der Düngeverordnung liegt beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) aus und kann über diesen Link eingesehen werden.
Der Verordnungsentwurf und der Umweltbericht sind nach § 14i UVPG für mindestens einen Monat öffentlich auszulegen. Der betroffenen Öffentlichkeit muss Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von mindestens einem Monat gegeben werden. Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft das BMEL die Darstellungen und Bewertungen des Umweltberichts im Lichte der eingegangenen Stellungnahmen und arbeitet ggf. erforderliche Änderungen in die Novelle der DüV ein (vgl. § 14k UVPG). Die Auslegefrist endet am 26.10.2016. Bis zum 28.11.2016 besteht für die betroffene Öffentlichkeit noch Gelegenheit zur Stellungnahme.
Die BGK wird die Gelegenheit wahrnehmen, um insbesondere eine sachgerechte Einbindung von Kompost beim Nährstoffvergleich für Stickstoff einzufordern. In Kapitel 5.5 'Nährstoffvergleich' wird im Umweltbericht in diesem Zusammenhang auf mögliche Einschränkungen der Kompostverwertung in der Landwirtschaft hingewiesen. Solche Einschränkungen können tatsächlich massiv und geeignet sein, die gesamt Kreislaufwirtschaft von Bioabfällen in Frage zu stellen.
Durch eine sachgerechte Bewertung des pflanzenbaulich anrechenbaren Anteils an Stickstoff, wie er auch bei der Düngebedarfsermittlung vorgenommen wird, können solche Folgen - die vermutlich unbeabsichtigt sind - allerdings vermieden werden.
Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung und eventuellen Änderungen am Entwurf der Novelle wird sich der Bundesrat abschließend mit dem Verordnungsentwurf befassen. Allgemein wird erwartet, dass verschiedene Länder im Bundesrat noch Änderungen erwirken.
| Copyright: | © Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (11.10.2016) | |
