Nur Mut: Möglichkeiten einer wirksamen Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen gegen die Exekutive
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.
In the recent past several cases of executive disobedience have raised doubt as to whether German administrative courts have the necessary means to enforce their decisions against the executive. This article examines this question, taking into consideration constitutional aspects and European Union law, and highlights the fact that German law – contrary to popular belief – offers several not yet tested possibilities to enforce decisions against the executive.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | EurUp 02/2020 (April 2020) | |
| Seiten: | 18 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | ||
Artikel weiterleiten  | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Die britische Tree Preservation Order als Vorbild für das deutsche Baumschutzrecht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2023)
Bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels kommt Bäumen als Kohlenstoffspeicher eine zentrale Bedeutung zu, da sie durch ihre Photosyntheseleistung Kohlenstoff-
Emissionen binden. Nach den Ergebnissen der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Kohlenstoffinventur waren 2017 in den deutschen Wäldern 1.264 Mio. Tonnen Kohlenstoffgebunden. Da der deutsche Wald jährlich mehr Kohlenstoff bindet, als er freigibt, trägt er maßgeblich zur Bewältigung der Kohlenstoffdioxidbelastung bei.
Verantwortung auf dezentraler Ebene
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (7/2014)
"Wir werden irgendwann feststellen, dass wir Kohle und Erdöl im Boden belassen müssen." Soll das 2-Grad-Ziel weiter realistisch verfolgt werden, so stehen den fossilen Reserven an Erdöl, Ergas und Kohle von derzeit 800 Gigatonnen sowie weiteren fossilen Ressourcen von etwa 13.000 Gigatonnen lediglich 210 Gigatonnen an Kohlenstoff gegenüber, die von der Atmosphäre aufgenommen werden können.
ASK-MAGAZIN Interview: Wir werden um eine grundlegende Reform des Strommarkt-Systems nicht herumkommen
© Rhombos Verlag (12/2013)
Interview mit Erhard Ott, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand und Leiter des Fachbereichs 2, Ver- und Entsorgung
Eine Zwischenbilanz
© Rhombos Verlag (7/2012)
Die deutsche Rohstoffstrategie für eine sichere Versorgung der Wirtschaft mit Metallen und Mineralien kann erste Erfolge vorweisen
bifa-Text Nr. 57: Die Abfallwirtschaft im Jahr 2030 - Eine Szenarioanalyse nicht nur für Bayern
© bifa Umweltinstitut GmbH (5/2012)
In einer neuen Studie des bifa Umweltinstituts werden mögliche Entwicklungen der regionalen, nationalen und internationalen Rahmenbedingungen für die bayerische Abfallwirtschaft im Jahr 2030 dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die Abfallwirtschaftsstrukturen und auf die Ökoeffizienz. Das Projekt wurde im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit durchgeführt. Die Ergebnisse bieten auch anderen Behörden, Unternehmen und Verbänden in Deutschland eine Basis für die eigene Positionierung und Strategieentwicklung.
Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig
