Die Neuausrichtung der Raumverträglichkeitsprüfung im Raumordnungsgesetz und ihr Verhältnis zur Umweltverträglichkeitsprüfung
Aufgabe der Raumordnung ist gemäß § 1 Abs. 1 ROG bekanntlich die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Dies geschieht dadurch, dass die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum– also auch die durchaus häufig im Widerstreit befindlichen Interessen – aufeinander abgestimmt werden.
Anlässlich der jüngsten Novelle des Raumordnungsrechts durch das ROGÄndG hat auch das nunmehr als Raumverträglichkeitsprüfung bezeichnete Raumordnungsverfahren einen veränderten Zuschnitt erhalten. Die wesentlichen Neuerungen des in den §§ 15, 16 ROG angesiedelten Instruments sollen nachfolgend beschrieben und kritisch eingeordnet werden. Hierzu gehört insbesondere auch eine nähere Auseinandersetzung mit dem Verhältnis der Raumverträglichkeitsprüfung zur Umweltverträglichkeitsprüfung.
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| Quelle: | EurUp 01/2024 (Februar 2024) | |
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