Immissionsschutzrechtliche Beurteilung von Industriekraftwerken innerhalb von Produktionsanlagen

Bei Investitionsvorhaben, die die Errichtung von industriellen Kraftwerken im räumlichen Verbund mit Produktionsanlagen zum Gegenstand haben, herrscht mitunter Unklarheit über die zutreffende genehmigungs- und sonstige immissionsschutzrechtliche Beurteilung.

Im folgenden soll der Versuch unternommen werden, die dabei maßgeblichen rechtlichen Koordinaten und Maßstäbe aufzuzeigen. Zuvor bedarf es jedoch, wie sich das schließlich bei einem ordentlichen juristischen Vortrag gehört, einiger begrifflicher Klärungen.

I. Einleitung
II. Begriffliches
1. „Industriekraftwerke“
2. Anlagentypen
3. „Anlagenbegriff“
III. Anlagenrechtliche Beurteilung
1. Betreibereigenschaft
2. Umfang des Genehmigungserfordernisses
3. Anlagenrechtliche Zuordnung eines Industriekraftwerks
IV. Genehmigungsrechtliche Beurteilung
1. Gesamtanlage
2. Abfallmitverbrennung
3. Prüfung der Schutzpflicht nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG
4. Hinweise zum Änderungsgenehmigungsverfahren
V. Materiell-rechtliche Anforderungen



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Texte zur Abfall- und Energiewirtschaft 3 (2007) (Februar 2007)
Seiten: 10
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Dr. Manfred Rebentisch

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