Kostenerstattung für Haus- und Grundstücksanschlüsse bei der Wasserver- und der Abwasserentsorgung
Es wird ein Überblick über die Grundlagen bei der Erstattung der entstehenden Kosten für die Herstellung von Haus- und Grundstücksanschlüssen bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung vermittelt. Dabei werden die unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen landesrechtlichen Vorgaben der Kommunalabgabengesetze (KAG) und die bundeseinheitlichen Regelungen der AVBWasserV für die Wasserversorgung bei privatrechtlicher Ausgestaltung des Versorgungsverhältnisses dargestellt.
Kaum ein Thema ist auf der Seite der Refinanzierung der öffentlichen Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung so komplex wie das Beitrags- und Gebührenrecht. Mit Beiträgen und Gebühren werden investive Maßnahmen einerseits und andererseits die Kosten des – pauschal ausgedrückt – laufenden Betriebs, mithin die Kosten für die Bereitstellung und Erbringung dieser Leistungen gegenüber dem Bürger und damit dem Nutzer der Einrichtung, als äquivalente Gegenleistung refinan ziert. Etwas stiefmütterlich behandelt und damit weniger im Fokus der Öffentlichkeit ist die Refinanzierung der Haus-, bzw. Grundstücksanschlüsse. Aber gerade hier ergeben sich für die Praxis und oft aus politischen Erwägungen vielfältige Möglichkeiten, die einerseits einer (kosten-)verursachungsgerechten und anderer seits einer „sozialen“ und damit vereinheitlichen den (jeder zahlt für seinen Anschluss das Gleiche) Refinanzierungs praxis folgen.
| Copyright: | © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH | |
| Quelle: | Heft 01 - 2011 (Januar 2011) | |
| Seiten: | 6 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 6,00 | |
| Autor: | Dipl.-Verwaltungswirt Holger Schulz  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Wie viel darf Wasser kosten? Ein historischer Abriss der Wasserpreispolitik
in Frankfurt am Main im 19. Jahrhundert
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (5/2010)
Was ist ein angemessener Wasserpreis? Seit 2007 sehen sich hessische Wasseranbieter mit Kartellverfahren wegen überhöhter Wasserpreise konfrontiert. Die Diskussion über angemessene Wasserpreise ist jedoch keine aktuelle Debatte. Als die Stadt Frankfurt am Main im 19. Jahrhundert ihre moderne Wasserversorgung aufbaute, waren die Wasserpreise Grund für heftige Debatten im Stadtparlament. Das Ergebnis war außergewöhnlich und zeichnete den sozialen Weg Frankfurts in die Moderne ab.
Benchmarking Wasserversorgung Hessen – Ergebnisse und Perspektiven Premium
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2006)
Im Folgenden werden die wesentlichen Grundlagen eines freiwilligen Leistungsvergleichs der Wasserversorgungsunternehmen (WVU) in Hessen dargestellt und die Ergebnisse und Erkenntnisse daraus in die aktuelle Diskussion zur Modernisierung der deutschen Wasserwirtschaft eingeordnet.
Zukunftsfähige Wasserwirtschaft – kosteneffizient und energiebewusst
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (5/2011)
„Das Geld ist knapp geworden“ – aktueller hätte diese Feststellung zur Situation der Siedlungswasserwirtschaft in der Begrüßung von Prof. Johannes Pinnekamp auf der 44. ESSENER TAGUNG in Aachen nicht sein können.
Die Kundenbilanz – Transparenzinitiative der Wasserwirtschaft
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (11/2010)
Trinkwasserpreise stehen zunehmend im Fokus von Medien, Bürgern, Kartellbehörden und Politik. Als natürliches Monopol unterliegt die Wasserwirtschaft einer besonderen Aufmerksamkeit, auch infolge des allgemeinen Anstiegs der Versorgungspreise und auf Grund der Preisunterschiede zwischen Versorgungsgebieten. Dabei steht die Branche unter Rechtfertigungsdruck, denn weder strukturelle noch Leistungsunterschiede werden in der Diskussion ausreichend berücksichtigt. Mit dem Ziel einer leistungsbezogenen Objektivierung dieser Preisdiskussion hat der BDEW auf Initiative der Verbraucherzentrale die so genannte Kundenbilanz entwickelt. Neben Branchenbild und Benchmarkingprozessen dient sie der weiteren Information und Aufklärung.
„Nachhaltige Trinkwasserpreise für öffentlich-rechtliche Wasserversorgungsunternehmen“
© Kommunal-Verlag GmbH (11/2010)
Kommunale Wasserversorgungsunternehmen in Bayern sind im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr dezentral und kleinräumig strukturiert. Entsprechend groß ist die Anzahl der Versorgungsunternehmen. Die Bandbreite reicht vom gemeindlichen Ein-Mann-Betrieb ohne erkennbare unternehmerische Strategie bis hin zum Stadtwerk mit perfekt ausgearbeitetem Vierjahresplan. Gerade kleinere Unternehmen weisen gemäß den Statistiken des Landesamts für Umwelt, den Umfrageergebnissen in Wasserwerksnachbarschaften und den Ergebnissen der Benchmark-Projekte oftmals Defizite in punkto Kostendeckung, Beschäftigung von Fachpersonal und Substanzerhalt auf.
