Eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen in der Hansestadt Lübeck

Seit dem Inkrafttreten des VerpackG am 01.01.2019 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre vielseitigen Rechtsbeziehungen zu den dualen Systemen mit einer Abstimmungsvereinbarung neu zu ordnen.

Insbesondere die Möglichkeit, die Rahmenbedingungen für die LVP-Sammlung einseitig vorzugeben, eröffnet neue Gestaltungs-, aber auch Verhandlungsspielräume. Größter Streitpunkt zwischen den dualen Systemen und der kommunalen Gemeinschaft ist sicher die Frage der Kostenbeteiligung im Rahmen der Mitbenutzung der kommunalen PPK-Sammlung. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über den Stand der Verhandlungen und wie die Kostenbeteiligung an der PPK-Sammlung zukünftig in der Hansestadt Lübeck geregelt werden soll.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 31. Abfall- und Ressourcenforum 2019 (April 2019)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 3,00
Autor: Manfred Rehberg

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Praxisbezogene Einzelfragen des Einwegkunststofffondsgesetzes und der Einwegkunststofffondsverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Auf der Grundlage des EWKFondsG und der EWKFondsV ist eine Abgabe auf bestimmte kunststoffhaltige Einwegprodukte eingeführt worden. Dazu wird beim Umweltbundesamt ein Einwegkunststofffonds eingerichtet. Die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten müssen in diesen Fonds eine Einwegkunststoff- Abgabe einzahlen.

Pflicht zur Abfallwirtschaftsplanung – ohne Gestaltungsmöglichkeit durch Ausschlusskriterien zugunsten von Umweltbelangen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Zugleich Erwiderung auf den Aufsatz von Peine zum „Ausschluss von Deponiestandorten in der Abfallwirtschaftsplanung“ in AbfallR 2023, 128 ff.

Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 5)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Wo ist die Grenze der Vernachlässigbarkeit des Anteils von Störstoffen in Bodenmaterial zu ziehen?

Klimaschutz bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Nach dem als historische Entscheidung eingeordneten Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom24.3.2021 zielt das Klimaschutzgebot im Kern auf die Einhaltung einer Temperaturschwelle, bei der die durch Menschen verursachte Erwärmung der Erde angehalten werden soll.

Bioabfallwirtschaft 2030 – Potenziale, Herausforderungen und Hemmnisse: Statement zur Podiumsdiskussion
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
In den 80er bis 90er Jahren betraten viele Pioniere der getrennten Bioabfallwirtschaft als junge Gärtner, Landwirte, Techniker, Studenten und Akademiker das Feld der damals noch hemdsärmeligen Abfallwirtschaft. Viele sind dem Metier während ihres gesamten Berufslebens treu geblieben. Heute, gut 40 Jahre später, sind die Pioniere von damals bereits im wohlverdienten Ruhestand oder stehen kurz davor. Der Generationenwechsel in der Bioabfall- und Kompostwirtschaft ist im vollen Gange.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll