Das kommunale Abfallrecht in Polen
Ist-Zustand, aktuelle Rechtslage, geplante Gesetzesänderungen und Umsetzung in der Praxis (1. Teil)
Gegenstand des zweiteiligen Artikels ist das polnische Kommunalabfallrecht unter besonderer Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben, welche Polen seit dem EU-Beitritt zu beachten hat. Der erste Teil des Beitrags beschreibt zunächst den Ist-Zustand der kommunalen Abfallwirtschaft in Polen und stellt die aktuelle Rechtslage dar. Der kommunale Abfallbegriff und der Abfallbesitzerbegriff werden ebenso erläutert wie die einer polnischen Kommune im Zusammenhang mit der Siedlungsabfallentsorgung obliegenden Aufgaben. Er beschreibt die Pflichten der Grundstückseigentümer und die Vorgaben zur Ausführung kommunaler Dienstleistungen. Er erläutert die gesetzlichen Vorgaben für die Abfallverwertung und -beseitigung. Der erste Teil des Artikels schließt mit einem Ausblick auf die aktuell geplanten Gesetzesänderungen. Der zweite Teil des Beitrags in der kommenden Ausgabe dieser Zeitschrift erläutert die Anwendung des kommunalen Abfallrechts in der Praxis, bewertet die geplante Gesetzesnovellierung und zieht abschließend ein Fazit.
| Copyright: | © Rhombos Verlag | |
| Quelle: | Ausgabe 03 / 2010 (August 2010) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Dr. jur. Anja Schäfer  Dr.-Ing. M.Sc. Karolina Julia Kapsa | |
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