Einführung in das polnische Abfall- und Kommunalabfallrecht

Im Jahr 2006 wurden in Polen, einem Land mit einer Fläche von 312.685 km2 und rund 38 Mio. Einwohnern, mehr als 133 Mio. Tonnen Abfälle erzeugt. Mehr als 90 % aller Abfälle wurden als gewerblich eingestuft und zu 77 %, vorrangig bei Bau- und Erdarbeiten, verwertet. In Beseitigungsprozesse gelangten 19 % der zumeist in der Industrie, Landwirtschaft oder im Dienstleistungsgewerbe erzeugten Abfälle, 15 % davon auf Deponien.

I. Tatsächlicher Hintergrund
II. Die Grundstrukturen des allgemeinen polnischen Abfallrechts
1. Historischer Überblick
2. Regelungsumfang und Begriffsbestimmungen
a. Abfall- und Kommunalabfallbegriff
b. Abfallbesitzer- und Abfallerzeugerbegriff
3. Grundsätze der Abfallwirtschaft
a. Abfallvermeidung
b. Abfallverwertung
c. Abfallbeseitigung
4. Gewerbliche Abfallerzeugung oder -entsorgung
5. Thermische Behandlung von Abfällen
6. Deponierung und Zwischenlagerung von Abfällen
7. Abfallentsorgungsgebühren
8. Zuständige Umweltbehörden
III. Umgang mit kommunalen Abfällen
1. Einführung
2. Aufgaben der Gemeinden
3. Pflichten der Grundstückseigentümer
a. Abfallüberlassungs- und Abfallgebührenpflicht
b. Dokumentationspflichten
4. Genehmigung über die Ausführung kommunaler Entsorgungsdienstleistungen
5. Die aktuell in Polen diskutierte Neureglung des kommunalen Abfallentsorgungssystems
a. Der Gesetzesentwurf vom 31.1.2007
b. Mitteilung des Infrastrukturministeriums vom 28.10.2008
IV. Fazit



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 03 / 2009 (Juli 2009)
Seiten: 9
Preis inkl. MwSt.: € 20,00
Autor: Dr. jur. Anja Schäfer

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