Überbrückungslösungen für Recyclingabfälle aus genehmigungsrechtlicher Sicht

Die Zwischenlagerung von Abfällen bzw. das Fehlen ausreichender genehmigter Flächen hierfür wiederholt sich erfahrungsgemäß in Zyklen von einigen Jahren. Die jeweiligen ökonomischen und abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen variieren, die genehmigungsrechtlichen Fragestellungen und möglicherweise strafrechtlichen Konsequenzen bleiben konstant.

1. Altautos
1.1. Genehmigungsvoraussetzungen für die Lagerung von Altautos
1.2. Vorübergehende Duldung nicht genehmigter Flächen
2. Genehmigungsfähigkeit von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.
2.1. Genehmigungspflicht von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.
2.2. Entscheidungsspielraum der Behörde bei Genehmigungsfähigkeit
2.3. Keine strafrechtlichen Risiken bei Zwischenlagerung von Recyclingprodukten
2.3.1. Ende der Abfalleigenschaft nach Abfallrahmenrichtlinie 
2.3.2. Kriterien der Rechtsprechung
3. Strafrechtliche Risiken
3.1. Der Straftatbestand des unerlaubten Betreibens einer Anlage gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 1 und 3 StGB
3.2. Der Straftatbestand des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB
3.2.1. Selbstentzündlichkeit der Abfälle gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB
3.2.2. Geeignetheit der Abfälle zur nachteiligen Veränderung von Gewässern, der Luft oder des Bodens gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 4a) StGB
3.3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Abfallerzeugers
4. Fazit



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Recycling und Rohstoffe 2 (2009) (September 2009)
Seiten: 15
Preis: € 0,00
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl

Artikel weiterleiten Artikel kostenfrei anzeigen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2008
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (6/2008)
Gebührenvergleich aller 86 örE in Bayern; Abfallgebühren in den einzelnen Bundesländern; Strategien der Zusammenarbeit von Privatwirtschaft und Kommunen - Handlungsfelder und Beispiele

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2006
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (2/2006)
Die Abfallgebühren für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt wurden auf Basis der aktuellen Gebührensatzungen ermittelt. In Bayern wurden dabei erstmals die Abfallgebühren aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger aus 86 Landkreisen und kreisfreien Städten erfasst.

Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2004
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (4/2004)
In einer bayernweiten Recherche wurden die aktuellen Gebühren für die kommunale Abfallentsorgung auf Basis der im Internet verfügbaren Gebührensatzungen der öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger ermittelt.

Die Zulässigkeit der kommunalen Wertstofftonne nach dem Abfallrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Gegenwärtig stellen mehrere öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Überlegungen an, in ihrem Einzugsgebiet eine kommunale Wertstofftonne einzuführen, in der neben stoffgleichen Nicht-Verpackungsabfällen und sonstigen Wertstoffen auch Verpackungsabfälle erfasst werden können. Ob und inwieweit ein solches Vorhaben rechtlich zulässig ist, wird im Folgenden unter abfallrechtlichen, insbesondere verpackungsrechtlichen Gesichtspunkten beleuchtet.

Abgrenzung zwischen Abfall und Produkt – Wie ist Rechtssicherheit möglich? –
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (5/2010)
Für die Herstellung von Produkten werden in zunehmendem Umfang Recyclingmaterialien als Ersatz für Primärrohstoffe eingesetzt. Es handelt sich um beachtliche Mengenströme, die europa-/weltweit eingesammelt, transportiert, aufbereitet und in den Produktionsprozessen wieder eingesetzt werden (Papier, Schrott, Glas, Kunststoff sowie sonstige produktionsspezifische Rückstände, z.B. Graphit). Die tatsächlichen Rahmenbedingungen sind – abhängig von den einzelnen Stoffströmen und Erzeugern – höchst unterschiedlich.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

KUVB und Bayer. LUK
Ihre Partner für Sicherheit
und Gesundheit in Bayern
www.kuvb.de