Anmerkungen zur Einführung einer Wertstofftonne nach derzeitiger Rechtslage

Die Wertstofftonne sorgt seit geraumer Zeit für Gesprächsbedarf. Bei der Wertstofftonne geht es darum, dass private Haushalte ihre Verpackungsabfälle und sonstigen Abfälle (Nicht-Verpackungsabfälle) aus den gleichen Materialien (sog. stoffgleiche Nichtverpackungen, insbesondere aus Kunststoffen und Metall) – also aus Sicht der Ressourcenwirtschaft Wertstoffe – in eine einzige Tonne (sog. einheitliche
Wertstofftonne) geben, damit diese Abfälle anschließend insgesamt vornehmlich der stofflichen Verwertung zugeführt werden.

Dadurch sollen in Abfällen enthaltene Wertstoffe zunehmend einer hochwertigen stofflichen Verwertung zugeführt werden, was insbesondere auch im Zusammenhang mit der neuen Abfallhierarchie gemäß Art. 4 der Abfallrahmenrichtlinie1 (AbfRRL), der Recycling-Förderpflicht gemäß Art. 11 Abs. 1 Unterabs. 2 AbfRRL und der ab 2020 einzuhaltenden Recyclingquote des Art. 11 Abs. 2 Buchst. a) AbfRRL von 50 Gewichts-% für Papier, Metall, Kunststoff und Glas aus Haushalten zu sehen ist. Künftig soll die Verpackungsverordnung2 (VerpackV) nach den Vorstellungen des BMU zu einer Wertstoffverordnung weiterentwickelt werden und auf Grundlage des in Erarbeitung befindlichen Kreislaufwirtschaftsgesetzes3, das das derzeitige KrW-/AbfG ablösen soll, eine einheitliche Wertstofftonne eingeführt werden. Wann das KrWG in Kraft treten wird, ist derzeit noch nicht genau absehbar, es ist aber damit zu rechnen, dass es evtl. erst 2012 in Kraft tritt. Die Überarbeitung der VerpackV zu einer Wertstoffverordnung und die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne würden sich erst daran anschließen. Welche stoffgleichen Nicht-Verpackungsabfälle sich für die gemeinsame Erfassung mit Verpackungsabfällen im Einzelnen eignen und welche Wertstofftonnen-Konzepte verwirklicht werden könnten, ist in Studien untersucht worden. Aktuell führt das BMU ein Planspiel zur Weiterentwicklung der VerpackV durch.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 03 - 2011 (Mai 2011)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor: EMLE Gregor Alexander Franßen
Henning Blatt

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