Das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg

Durch die Änderung der Rechtslage wurde das Kommunalunternehmen team orange gegründet. In dem Beitrag wird unter anderem auf die Entstehungsgeschichte und -gründe, Aufgabenbereiche und die Ziele des Unternehmens eingegangen.

Mitte der neunziger Jahre begann in den Bundesländern einegrundlegende Neuordnung des kommunalen Wirtschaftsrechts. Ein wesentlicherBestandteil dieser Reformen war die Einführung einer neuen Rechtsform für kommunaleUnternehmen – der kommunalen rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts(Kommunalunternehmen – KU). Sieht man von den Stadtstaaten Berlin und Hamburgab, so war der Freistaat Bayern mit seinem Gesetz zur Änderung des kommunalenWirtschaftsrechts vom 26. Juli 1995 Vorreiter dieser Rechtsentwicklung. Esfolgten die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt,Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommernund Thüringen. In Sachsen liegt bislang lediglich ein Gesetzentwurf derFraktion DIE Linke vor, in Baden-Württemberg wird zumindest darüber politischdiskutiert.
Das KU ist im kommunalen Wirtschaftsrecht verankert. NebenRegie- und Eigenbetrieb sowie den privaten Rechtsformen wird den Kommunen eineweitere Gestaltungsalternative eröffnet.
Auf der Grundlage der Abfallgesetze und -verordnungen, dervon den Landkreisgremien beschlossenen Abfallsatzungen, seines Leitbilds undseiner Strategie hat das team orange ein modernes Abfallwirtschaftskonzeptentwickelt, das seit 10 Jahren auf Erfolgskurs ist. Umweltschutz,Gebührengerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – das sind seineEckpfeiler.



Copyright: © ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen
Quelle: Kommunen in der Verantwortung (Juli 2014)
Seiten: 40
Preis: € 0,00
Autor: Prof. Dr. Alexander Schraml

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