Das ElektroG – Hindernis für die Wiederverwendung von Altgeräten?
Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verbändeprojekts Weiße Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) für das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems für gebrauchte Waschmaschinen anstrebt.
Er folgt auf den 2021 veröffentlichten Beitrag „Stolpersteine im ElektroG für Hersteller und Vertreiber“, welcher den Beginn der Abfalleigenschaft bei der Abholung weißer Ware in den Blick nahm. Darin zeichnete sich ab, dass es bei der Frage, ob es sich „noch um ein Produkt oder schon um Abfall“ handelt, maßgeblich darauf ankommt, ob eine Wiederverwendung des Geräts mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist und der Wille des Letztbesitzers auch darauf gerichtet ist. Indikator hierfür kann eine schriftliche Willensbekundung des Letztbesitzers sein, deren Abgabe dem Abholvorgang des alten Gerätes vorgelagert ist und welche durch eine individuelle Identifikation des Zustands dieses Gerätes bei Abholung ergänzt wird. Der vorliegende Beitrag knüpft hieran an und stellt weitere Erkenntnisse aus dem Projekt dar. Ende Dezember 2022 ist eine Änderung des ElektroG3 in Kraft getreten. Sie bietet Anlass für eine erneute Betrachtung, denn noch immer gibt es insbesondere für gebrauchte weiße Ware einige Stolpersteine auf dem Weg zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft in Deutschland und der EU.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | AbfallR 05/2023 (Oktober 2023) | |
| Seiten: | 10 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Die neue Altfahrzeugverordnung der Europäischen Union – Status Quo,
Herausforderungen und Potentiale für die Recyclingindustrie
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (12/2024)
Bereits in dem am 11. März 2020 veröffentlichten neuen „Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft“ kündigte die Europäische Kommission (COM) eine Überarbeitung der aus dem Jahr 2000 stammenden Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge an.
Reparieren statt Ersetzen: Folgt dem Recht auf Reparatur auch der Wille zur Reparatur?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die europäische Debatte über das Recht auf Reparatur gewinnt an Bedeutung, insbesondere durch die neue Reparaturrichtlinie der EU, die im April 2024 vom Parlament angenommen wurde.
Der Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2021)
Die Entwicklung des Rechts der Elektroaltgeräteerfassung und -verwertung verlief in Deutschland in jüngster Zeit sehr dynamisch. Seit Inkrafttreten des ElektroG 2005 gab es eine umfassende Novelle im Jahr 2015, die ihrerseits inhärente Rechtsänderungen für die Jahre 2016 und 2018, etwa mit der Neukonfiguration der Sammelgruppen oder der Einführung des sogenannten „offenen Anwendungsbereichs“, enthielt.
Elektromobilität im Betrieb
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2018)
Beim Laden von Elektromobilen sind die verschiedenen Rechtsbeziehungen aus energierechtlicher Sicht näher zu betrachten. Wenn der Ladesäulenbetreiber die Nutzung der Ladesäule Dritten überlässt, können diese Dritten als Letztverbraucher angesehen werden. Der Ladesäulenbetreiber gibt dabei Strom, den er entweder von einem Stromlieferanten bezogen oder selbst erzeugt hat, an einen Letztverbraucher ab und kann dadurch zum Elektrizitätsversorgungsunternehmen werden. Zudem gibt es Fälle, in denen der Ladesäulenbetreiber rechtlich begünstigten Strom bezieht oder erzeugt, sodass auch dieser privilegierte Strom des Ladesäulenbetreibers über die Ladesäulen an nicht privilegierte Dritte abgegebenwerden kann.
Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?
