Rechtssicherer Winterdienst von Städten und Gemeinden

Erfahrungen aus dem strengen Winter 2009/2010

1.) Gedanke der Zumutbarkeit versus falsche Erwartungshaltung der Verkehrsteilnehmer
2.) Limitierte Rechtspflichten der Kommunen im Winterdienst zum Schutz des Fahrverkehrs innerhalb geschlossener Ortslagen
a.) Schutz des Fahrverkehrs auf gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen der Fahrbahn
b.) Bestimmung der verkehrswichtigen Stelle
3.) Umfangreichere Rechtspflichten der Kommunen im Winterdienst zum Schutz des Fußgängerverkehrs
a.) Gehwege (Bürgersteige)
b.) Bushaltestellen
4.) Zeitliche Anforderungen an den Umfang der Winterdienstpflichten
a.) Schutz des Hauptberufsverkehrs
aa.) Werktags gegen 7.00 Uhr
bb.) Samstags gegen 8.00 Uhr
cc.) Sonn- und feiertags gegen 9.00 Uhr
b.) Untersuchung, wann die Kommune mit Winterdienstmaßnahmen beginnen muß
c.) Ende des Hauptberufsverkehrs am Abend
d.) Kein nächtlicher Winterdienst zum Schutz des Fahrverkehrs
5.) Organisation und Haftung Streustofflieferschwierigkeiten und Haftung



Copyright: © VKU - Landesgruppe Baden-Württemberg
Quelle: 71. Landesgruppen und Fachtagung (Juli 2010)
Seiten: 11
Preis: € 5,50
Autor: Dr. jur. Manfred Wichmann

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Straßenbetriebsdienst – Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen kommunalen Bauhöfen und Straßenmeistereien
© VKU - Landesgruppe Baden-Württemberg (7/2010)
Jede Kommune hat die Aufgabe, ihr Straßennetz in Ordnung zu halten. Die Aufgaben der Bauhöfe sind teuer. Es wird mit der Hand am Arm gearbeitet und Personalkosten sind teurer als alles andere. Gerne würde man dauerhaft die Grundkosten für seinen Bauhof senken, um Gestaltungsspielraum für Investitionen zu gewinnen. Hinzu kommt zurzeit auch noch, dass die Einnahmen drastisch sinken. Das Ei des Kolumbus wäre also hier das dauerhafte Senken von Fixkosten. Da ist es naheliegend, dass man durch Kooperationen Synergien und Kostensenkungen erwirtschaften könnte.

Winterdienst und Streustoffmanagement Krisenmanagement bei Salznotstand
© VKU e.V. - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland (9/2011)
- Einführung - Probleme im Winterdienst der letzten beiden Jahre - Ursachen - Strategien zur Optimierung des Winterdienstes - Salzmengen-Bevorratung - Strategisches Salzmengen-Management - Notwinterdienst bei Salznotstand - Allgemeine Reduzierung der Salzmengen - Ausblick

Versorgungssicherheit durch Kooperation bei der Salzbevorratung
© VKU e.V. - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland (9/2011)
oVersorgungslage mit Streusalz in den letzten Wintern erlaubte nur eingeschränkten Winterdienst. –Streusalzbedarf überschreitet eigene Lagerkapazitäten –Nachschub im Winter kritisch –Produktionskapazitäten und Lager der Lieferanten ebenfalls beschränkt –Lieferung verbleibender Mengen A-Kunden –Eine differenzierte Bestellung von Silo- und Bunkersalz ist kaum möglich oDurch winterliche Angebotsverknappung werden Verkaufspreise, mit Preissteigerungsraten von bis zu 300% realisiert

Nach 2 harten Wintern – was machen wir besser?
© VKU e.V. - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland (9/2011)
1. Ausgangslage 2. Ziele 3. Vorgehensweise 4. Neues Winterdienstkonzept 5. Fazit

Einsatz von Mineralsole im Winterdienst
© VKU e.V. - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland (9/2011)
Ein Erfahrungsbericht aus der Gesundheitsstadt Bad Nauheim - Verfahren, Kosten und Wirkungsweise -

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?