Die Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie – Neue Regeln für den Naturschutz (Teil 1)
Der Beitrag beleuchtet die aktuelle Novellierung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie im Hinblick auf ihre Sonderregelungen für den Naturschutz. Bei der Rechtsetzung, Planung und Genehmigung stellen sich zahlreiche Auslegungsfragen. Dabei sind Parallelen, aber auch Unterschiede zur EU- Verordnung für einen beschleunigten Ausbau der Energieinfrastruktur und dem entsprechenden Bundesrecht in den Blick zu nehmen. Der hiesige Teil 1 des Beitrags widmet sich dem überragenden öffentlichen Interesse und der Ausweisung von Beschleunigungsgebieten, Teil 2 dem Zulassungsverfahren.
War es bisher in Deutschland ein vorrangiges Ziel, erneuerbare Energien zur Erreichung der Klimaziele beschleunigt auszubauen und in diesem Zusammenhang etwaige Konfliktpotenziale insbesondere mit dem Artenschutz zu beseitigen, so haben diese Bestrebungen seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die u.a. hierdurch hervorgerufene Energiemangellage auch auf europäischer Ebene enorm an Fahrt gewonnen. Bereits am18.5.2022 präsentierte die EU-Kommission ihren REPowerEU-Plan, der Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen und vereinfachen soll.
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| Quelle: | EurUp 01/2024 (Februar 2024) | |
| Seiten: | 13 | |
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