Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen

Nach einem umfassenden Abstimmungsprozess sollen in den nächsten 6 Jahren rund 580 Maßnahmen den Hochwasserschutz und das Risikomanagement in Rheinland-Pfalz verbessern. Hierfür müssen die überwiegend öffentlichen Träger in den Kommunen und dem Land 311 Mio. € aufwenden, die sie in ihren Haushalten als eigene Mittel einstellen und häufig zusammen mit der Förderung durch das Land, den Bund oder die EU umsetzen. Bei der scheinbaren Vielfalt an Geldquellen sind aber der jeweiligen Zweckbestimmunen und Regeln für die finanzielle Abwicklung zu beachten. Dies erfordert neben der technischen Planung eine intensive und frühzeitige Abstimmung der Finanzierung.

Termingerecht zum 22.12.2015 wurden in Rheinland-Pfalz die vier Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) für den Oberrhein, Mittelrhein, Mosel/Saar und das Niederrheingebiet fertig gestellt. Die Pläne wurden in den neu gegründeten Hochwasserpartnerschaften der kommunalen Gebietskörperschaften mit den betroffenen Akteuren erarbeitet und abgestimmt. Unterstützung erhielten die Partnerschaften dabei durch das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge (IBH) des Gemeinde- und Städtebundes.

Insgesamt sind in den vier Plänen rd. 580 Maßnahmen zusammengefasst, wobei auch laufende bzw. in Planung befindliche Maßnahmen berücksichtigt wurden. Vorgesehen ist, dass bis 2021 rund 270 Maßnahmen umgesetzt sein sollen. Die Finanzierung dieser Maßnahmen obliegt unterschiedlichen Trägern und wird sich nicht zuletzt wegen der thematischen Spannweite aus unterschiedlichen Quellen speisen. Für den Bereich der Wasserwirtschaftsverwaltung soll dargestellt werden, mit welchen Instrumenten diese Finanzierung abgewickelt und welche Finanzquellen hierfür in Anspruch genommen werden.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 11/2016 (November 2016)
Seiten: 4
Preis: € 10,90
Autor: Baudirektor Andreas Christ

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