Vollzug des Chemikalienrechts in Europa

Die Ziele der EU-Chemikalienverordnung REACH sind ehrgeizig: Es geht um die Verbesserung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes, den freien Warenverkehr sowie um die Beseitigung von Innovations- und Wettbewerbshemmnissen. Entsprechend hoch waren und sind die Erwartungen. Gleichzeitig waren die Befürchtungen groß: Sie reichten von unverhältnismäßig hohem bürokratischen Aufwand bis hin zu einer uneinheitlichen Umsetzung bzw. einer unterschiedlichen Überwachung durch die Behörden.

Um die Ziele der REACH-Verordnung wirksam werden zu lassen, wurde auf EU-Ebene das erste REACH-Überwachungsprojekt REACH-EN-FORCE-1 von einer Arbeitsgruppe des Forums2 konzipiert und begleitet. Schwerpunkte des Projekts waren die Überprüfung der Registrierungsanforderungen nach Abschluss der Vorregistrierungsphase und ausgewählte Aspekte zu Sicherheitsdatenblättern. Die Forums-Arbeitsgruppe entwickelte dazu einen Projektleitfaden und einen einheitlichen Fragebogen. Dieser Fragebogen enthält zusätzlich Verweise auf Rechtsquellen und weiterführende Erläuterungen. Er besteht aus einem Pflichtteil mit dem Focus auf Phase-in- Stoffe und einem freiwilligen Teil zu Nicht-Phase-in-Stoffen und Erzeugnissen. Zusätzlich wurde in Helsinki eine Schulung für die nationalen Koordinator/innen durchgeführt. Die für das Chemikalienrecht zuständigen deutschen Behörden haben auf nationaler Ebene frühzeitig die Initiative zur Erstellung eines gemeinsamen Überwachungskonzepts ergriffen. Das Konzept ist von der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) angenommen und auf europäischer Ebene im Rahmen der Forums-Arbeitsgruppe für das erste europaweite REACHÜberwachungsprojekt REACH-EN-FORCE-1 eingebracht worden. Parallel dazu wurden von fast allen Ländern sowie auf Bundesebene Veranstaltungen für Unternehmen und Behörden durchgeführt und Informationsmaterialien erstellt, um frühzeitig über die neuen chemikalienrechtlichen Regelungen und Fristen zu informieren. Zusätzlich erfolgten behördeninterne Fortbildungen für die Inspektorinnen und Inspektoren.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 05/2010 (Oktober 2010)
Seiten: 9
Preis: € 20,00
Autor: Andrea Mayer-Figge

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