Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung für das Umweltrecht

Auch wenn kein„Nanotechnikgesetz“ existiert, befindet sich die Nanotechnologie nicht in einemrechtsfreien Raum. Neben einzelnen spezifischen Regelungen bieten bestehende Vorschriften bereits einen Rahmen, um den Bereich der Nanotechnologie grundsätzlich zu regulieren. Relevant sind dabei insbesondere die REACH-Verordnung sowie das Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Um volle Wirkungen entfalten zu können, müssen einige Regelungen allerdings noch an die Besonderheiten der Technologie angepasst werden. Solche Modifikationen werden vom Gesetzgeber aber – jedenfalls teilweise – bereits entwickelt. In diesem Zusammenhang sind auch die Ergebnisse der laufenden Folgenabschätzung von Maßnahmen der Europäischen Union, welche den Zugang zu Informationen und die Regulierungsaufsicht über Nanomaterialien sicherstellen und verbessern sollen, wegweisend.

Für eine Bewertung der Frage, ob zur Regulierung der Nanotechnologie über die gegebene Rechtsordnung hinaus langfristig neue Vorschriften geschaffen werden müssen, bleiben die weiteren naturwissenschaftlichen Entwicklungen der Nanotechnologie, sowohl im Hinblick auf ihren Nutzen als auch auf ihre Gefahren, abzuwarten.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 06/2014 (Dezember 2014)
Seiten: 10
Preis: € 20,00
Autor: Dr. Gernot-Rüdiger Engel
Dr. Mathias Mailänder

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