Aktuelle Deponiesituation in Tschechien

Eine Rechtsregelung der Abfallbehandlung wurde auf dem Gebiet unseres Staates erst nach dem Jahr 1989 eingeführt. Die erste Rechtsvorschrift, die diesen Sektor regelte, war das Abfallwirtschaftsgesetz Nr. 238/1991 Slg., das gemeinsam mit den daran anschließenden Gesetzen sowie den Durchführungskundmachungen eine Rechtsordnung für die Abfallwirtschaft bei uns einleitete.

Das Gesetz trat am 1.8.1991 in Kraft. Dieses Gesetz, das aus heutiger Sicht viele Unzulänglichkeiten aufwies, wurde durch das Abfallwirtschaftsgesetz Nr. 125/1997 Slg., in geltender Fassung, und seine Durchführungsbekanntmachungen ersetzt. Das Gesetz war in der Zeit von 1.1.1998 bis 31.12.2001 gültig. Es enthielt folgende wichtige Eckpunkte:
1. Hierarchie für Abfallbehandlung: Abfallvermeidung, Abfallverwertung und erst dann Abfallbeseitigung
2. Schaffung eines ausreichenden und integrierten Netzes von Anlagen zur Abfallausnutzung und Abfallentsorgung mit hohem technischen Standard ,
3. Einführung von Prinzipen „der Methode einer sauberen Produktion“,
4. Einführung „der bestmöglichen zugänglichen Technologie“,
5. Festlegung „der richtigen Laborpraxis“,
6. Einführung der Zertifikation (ISO 14001)
7. Umsetzung der integrierten Vorbeugung der Verschmutzung aus dem EU-Recht



Copyright: © LGA Bautechnik GmbH
Quelle: Deponieseminar 2004 (April 2004)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: JUDr. Hana Dvoøáková

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