Strategische Umweltprüfung – Eine Zwischenbilanz
The subject of the following explanations is the development of the Strategic Environmental Assessment, in particular with regard to fundamental decisions of the European Court of Justice. In addition, among other topics, a look is taken at the importance of the most recent legislation to accelerate the expansion of renewable energies and to amend spatial planning law for the Strategic Environmental Assessment.
Die Strategische Umweltprüfung (SUP), die häufig auch als Plan-Umweltverträglichkeitsprüfung (Plan-UVP) oder Plan- Umweltprüfung (Plan-UP) bezeichnet wird, stellt ein Produkt supranationaler Normgebung dar. Sie ist vor über zwanzig Jahren auf europäischer Ebene durch die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme vom 27.6.2001 (ABl. EG L 197, S. 20) eingeführt worden. Ihr liegt der Gedanke zugrunde, die bereits mehr als eineinhalb Jahrzehnte zuvor ergangene Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung zu ergänzen. Die von dieser Richtlinie, die zwischenzeitlich durch eine neue Richtlinie unter Beibehaltung ihrer Grundstruktur abgelöst wurde, verlangte besondere umweltbezogene Untersuchung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie imZusammenhang mit der Genehmigung (Zulassung) von Projekten stattfindet. Es handelt sich hierbei um eine sog. Projekt- UVP, der indes der Nachteil anhaftet, dass sie erst relativ spät einsetzt, denn die Projektgenehmigung steht am Ende eines Entscheidungsprozesses, der regelmäßig eine mehrphasige oder gestufte Struktur aufweist. Dies bedeutet, dass die Genehmigung zu einem Zeitpunkt erfolgt, wenn wichtige planerische Vorentscheidungen zur Projektverwirklichung, insbesondere hinsichtlich des Standorts oder des Trassenverlaufs, bereits gefallen sind. Im Genehmigungsverfahren kommt eine aussichtsreiche Alternativenprüfung kaum noch in Betracht. Infolgedessen liegt es nahe, ja drängt es sich nachgerade auf, die planerischen Entscheidungen, die im Vorfeld der Projektgenehmigung getroffen werden, ebenfalls einer besonderen umweltbezogenen Prüfung zu unterziehen. Dem trägt die Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung insofern Rechnung, als sie auf die der Projektgenehmigung vorgelagerten Pläne und Programme zielt.
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| Quelle: | EurUp 03/2023 (August 2023) | |
| Seiten: | 9 | |
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