Festbrennstoffkessel und die Kohärenz des EUUmweltrechts

Dieser Beitrag befasst sichmit der Herausforderung der Kohärenz des EU-Umweltrechts. Es gibt unionsrechtliche Umwelt- Vorgaben, die in einem Mitgliedstaat nur alternativ, aber nicht kumulativ eingehalten werden können. Dieser Beitrag klärt, ob die Billigung der Beibehaltung des strengeren
deutschen Staubgrenzwerts für Festbrennstoffkessel durch die EU-Kommission nach Art. 114 Abs. 6 AEUV neue Ansätze aufzeigen kann, das Spannungsverhältnis zwischen solchen nicht kohärenten unionsrechtlichen Umwelt- Vorgaben aufzulösen.

Someunion environmental regulation ispartly not coherent.Emission standards forproducts areunionwide harmonised; at the same time, some of those products are responsible for exceedence of air quality limit values or the risk of failing binding reduction obligations. In particular cases, notifications in accordance to Art. 114 para 4/5 TFEU could offer a solution for member states. This article shall explain this idea with the aid of the example of the successful German notification concerning the limit value for particulate matter for solid fuel boilers.


Autorin:
Dr. Julia Elixmann



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUp 01/2022 (Februar 2022)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
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