Erste Schritte eines langen Marsches - Serie zum Umweltgesetzbuch - Teil 1

Seit November 2007 liegen die Entwürfe der ersten sechs Teile des geplanten, allumfassenden Umweltgesetzbuches auf dem Tisch. Noch in dieser Legislaturperiode sollen sie Bundestag und Bundesrat passieren. Damit nähert sich ein Mammut-Projekt nach drei Jahrzehnten Vorlauf seiner Realisierung.

 
Foto: pixelio.de / Alisha
(28.04.08) Nach mehreren Anläufen und über 30 Jahre währenden Arbeiten an Konzepten und Entwürfen soll es 2009 soweit sein: Die Bundesrepublik Deutschland erhält ihr Umweltgesetzbuch (UGB), in dem die schier unübersehbare Vielzahl der in Bund und Ländern historisch gewachsenen einzelgesetzlichen Regelungen zu Umwelt- und Naturschutz in ein einheitliches Gesetzeswerk ‚wie aus einem Guss’ zusammengeführt werden. Klar, einfach und transparent soll es sein, das UGB, vollzugsfreundlich und praxisgerecht. Und gleichzeitig soll das bestehende Schutzniveau gewahrt bleiben, getreu der Koalitionsvereinbarung der beiden aktuellen Regierungsparteien CDU und SPD vom November 2005. Ein ambitioniertes Projekt, das sich schon allein aus Zeitgründen nicht bis zum Ende dieser Legislaturperiode‚in einem Zug’ realisieren lässt. Deshalb hat sich die Regierung zu einem schrittweisen Vorgehen entschlossen, bei dem bis zur nächsten Bundestagswahl Ende 2009 zumindest das Fundament für das Gesamtprojekt gelegt werden soll....

Unternehmen, Behörden + Verbände:
Autorenhinweis: Heinz-Wilhelm Simon, Berlin
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Copyright: © Deutscher Fachverlag (DFV)
Quelle: Mai 2008 (April 2008)
Seiten: 2
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Heinz-Wilhelm Simon

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