Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016 – Konsequenzen für kommunale Kooperationen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und aufgrund des noch geltenden Rechts ist der Rahmen für kommunale Kooperationen sehr eng. Mithin liegt die Hoffnung vieler öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger auf der Umsetzung der neuen Vergaberichtlinie 2014/24/EU in nationales Recht. Diese hält insbesondere in Art. 12 der Richtlinie verschiedene Möglichkeiten für eine vergaberechts freie Kooperation bereit. Die bisherige Rechtsprechung des EuGH wird dort aufgegriffen, ohne dass abschließend alle Varianten angesprochen werden. Mit Blick auf die in dem Beitrag im Mittelpunkt stehende Frage nach der Zulässigkeit kommunaler Kooperationen ist Art. 12 Abs. 4 der Richtlinie vorrangig zu betrachten. In dieser Vorschrift werden die Anforderungen für eine Kooperation erstmalig niedergelegt.
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Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und aufgrund des noch geltenden Rechts ist der Rahmen für kommunale Kooperationen sehr eng. Mithin liegt die Hoffnung vieler öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger auf der Umsetzung der neuen Vergaberichtlinie 2014/24/EU in nationales Recht. Diese hält insbesondere in Art. 12 der Richtlinie verschiedene Möglichkeiten für eine vergaberechts freie Kooperation bereit. Die bisherige Rechtsprechung des EuGH wird dort aufgegriffen, ohne dass abschließend alle Varianten angesprochen werden. Mit Blick auf die in dem Beitrag im Mittelpunkt stehende Frage nach der Zulässigkeit kommunaler Kooperationen ist Art. 12 Abs. 4 der Richtlinie vorrangig zu betrachten. In dieser Vorschrift werden die Anforderungen für eine Kooperation erstmalig niedergelegt.
Wie viel Recycling braucht eine nachhaltige Wirtschaft?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Die adäquate Versorgung mit Rohstoffen ist eine unverzichtbare Basis für das gesamteWirtschaftssystem – sowohl in Deutschland, als auch in Europa und der gesamtenWelt. Mit der Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe gehen regelmäßigstarke Umweltbelastungen einher, die durch die bisherige Kopplung von Wirtschaftswachstumund Umweltauswirkungen zunehmen. Im Falle der Entnahme undNutzung fossiler und mineralischer Rohstoffe ist außerdem zu bedenken, dass diesein endlichen Mengen in der Erdkruste vorliegen und sich die Lagerstätten allgemeinnur in geologischen Zeiträumen bilden.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Die adäquate Versorgung mit Rohstoffen ist eine unverzichtbare Basis für das gesamteWirtschaftssystem – sowohl in Deutschland, als auch in Europa und der gesamtenWelt. Mit der Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe gehen regelmäßigstarke Umweltbelastungen einher, die durch die bisherige Kopplung von Wirtschaftswachstumund Umweltauswirkungen zunehmen. Im Falle der Entnahme undNutzung fossiler und mineralischer Rohstoffe ist außerdem zu bedenken, dass diesein endlichen Mengen in der Erdkruste vorliegen und sich die Lagerstätten allgemeinnur in geologischen Zeiträumen bilden.
Eckpunkte einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft aus Sicht des Bundesumweltministeriums
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Das 27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum, das auch in diesem Jahr wieder unter der Schirmherrschaft des Bundesumweltministeriums steht, bietet einem breiten nationalen und internationalen Publikum ein hervorragendes Forum zur Diskussion der spannenden abfallwirtschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Diese werden insbesondere von der Umsetzung der 5-stufigen Abfallhierarchie hin zu mehr Recycling und Ressourcenschutz geprägt sein. Dabei liegt der Schwerpunkt hier in Kassel traditionsgemäß auf dem Gebiet der Bioabfall- und Sekundärrohstoffverwertung. Darüber hinaus bietet die begleitende Kongressmesse einen wichtigen Marktplatz für nationale und internationale Recyclingtechnologien, die hier ein fachkundiges Publikum finden werden.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Das 27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum, das auch in diesem Jahr wieder unter der Schirmherrschaft des Bundesumweltministeriums steht, bietet einem breiten nationalen und internationalen Publikum ein hervorragendes Forum zur Diskussion der spannenden abfallwirtschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Diese werden insbesondere von der Umsetzung der 5-stufigen Abfallhierarchie hin zu mehr Recycling und Ressourcenschutz geprägt sein. Dabei liegt der Schwerpunkt hier in Kassel traditionsgemäß auf dem Gebiet der Bioabfall- und Sekundärrohstoffverwertung. Darüber hinaus bietet die begleitende Kongressmesse einen wichtigen Marktplatz für nationale und internationale Recyclingtechnologien, die hier ein fachkundiges Publikum finden werden.
Analyse kritischer Rohstoffe für die Landesstrategie Baden-Württemberg
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Für die Entwicklung einer nachhaltigen Ressourcenstrategie ist die Kenntnis über den Bedarf der einzelnen Industriezweige an versorgungskritischen Rohstoffen essenziell. Dieser konnte bislang jedoch kaum hinreichend genau eingeschätzt werden. Ursächlich hierfür ist einerseits die Wettbewerbsrelevanz dieser unternehmensinternen Daten sowie die in großen Teilen bestehende Unkenntnis der Unternehmen über die Zusammensetzung der überwiegend bereits vormontierten Bauteile, die in den Werken des Landes weiterverarbeitet oder lediglich endmontiert werden.
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Für die Entwicklung einer nachhaltigen Ressourcenstrategie ist die Kenntnis über den Bedarf der einzelnen Industriezweige an versorgungskritischen Rohstoffen essenziell. Dieser konnte bislang jedoch kaum hinreichend genau eingeschätzt werden. Ursächlich hierfür ist einerseits die Wettbewerbsrelevanz dieser unternehmensinternen Daten sowie die in großen Teilen bestehende Unkenntnis der Unternehmen über die Zusammensetzung der überwiegend bereits vormontierten Bauteile, die in den Werken des Landes weiterverarbeitet oder lediglich endmontiert werden.
Abfallwirtschaftsstrategie des Landes NRW
© IWARU, FH Münster (2/2015)
Umwelt- und Klimaschutz sind zentrale Leitlinien der Politik der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle wird vorrangig das Ziel einer regionalen Entsorgungsautarkie verfolgt. Zur Umsetzung der Grundsätze der Autarkie und Nähe sollen Entsorgungsregionen gebildet werden. Weitere Schwerpunkte des neuen Abfallwirtschaftsplans sind die Förderung der Abfallvermeidung und Wiederverwendung und die Intensivierung und Optimierung der getrennten Erfassung und des Recyclings von Bioabfällen und Wertstoffen. Handlungsbedarf bei der Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie wird insbesondere im Bereich der gewerblichen Siedlungsabfälle gesehen. Im Rahmen der Novellierung der Gewerbeabfallverordnung wird daher darauf zu achten sein, dass die fünfstufige Abfallhierarchie auch in diesem Bereich umgesetzt und insbesondere die stoffliche Verwertung gesteigert wird.
© IWARU, FH Münster (2/2015)
Umwelt- und Klimaschutz sind zentrale Leitlinien der Politik der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle wird vorrangig das Ziel einer regionalen Entsorgungsautarkie verfolgt. Zur Umsetzung der Grundsätze der Autarkie und Nähe sollen Entsorgungsregionen gebildet werden. Weitere Schwerpunkte des neuen Abfallwirtschaftsplans sind die Förderung der Abfallvermeidung und Wiederverwendung und die Intensivierung und Optimierung der getrennten Erfassung und des Recyclings von Bioabfällen und Wertstoffen. Handlungsbedarf bei der Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie wird insbesondere im Bereich der gewerblichen Siedlungsabfälle gesehen. Im Rahmen der Novellierung der Gewerbeabfallverordnung wird daher darauf zu achten sein, dass die fünfstufige Abfallhierarchie auch in diesem Bereich umgesetzt und insbesondere die stoffliche Verwertung gesteigert wird.
EEG-Novelle auf dem Prüfstand
© ANS e.V. HAWK (10/2014)
Der folgende Vortrag beschäftigt sich mit der Fragestellung, in wie weit das am 01.08.2014 in Kraft getretene EEG 2014 verfassungsrechtlich zu beanstanden ist. Dabei werden folgende Schwerpunkte gesetzt: das zügige Inkrafttreten sowie zu kurz bemessene Übergangsfristen des EEG 2014, die Begrenzung der förderfähigen Strommenge bei bestehenden Biogasanlagen und die Einbeziehung der Eigenversorgung in die EEG-Umlage.
© ANS e.V. HAWK (10/2014)
Der folgende Vortrag beschäftigt sich mit der Fragestellung, in wie weit das am 01.08.2014 in Kraft getretene EEG 2014 verfassungsrechtlich zu beanstanden ist. Dabei werden folgende Schwerpunkte gesetzt: das zügige Inkrafttreten sowie zu kurz bemessene Übergangsfristen des EEG 2014, die Begrenzung der förderfähigen Strommenge bei bestehenden Biogasanlagen und die Einbeziehung der Eigenversorgung in die EEG-Umlage.
Umweltschutz in Behörden - Ratgeber zur Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten in öffentlichen Einrichtungen
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (8/2014)
Ziel dieses Leitfadens ist die Berücksichtigung von Umweltkriterien bei der öffentlichen Beschaffung sowie im Behördenalltag. Der Leitfaden soll Anreiz und Hilfestellung sein, eine umweltfreundliche Beschaffung und umweltgerechtes Handeln rechtssicher und möglichst einfach umzusetzen. Er richtet sich an alle für Beschaffung und Betrieb Zuständige sowie die Umweltbeauftragten der Öffentlichen Hand.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (8/2014)
Ziel dieses Leitfadens ist die Berücksichtigung von Umweltkriterien bei der öffentlichen Beschaffung sowie im Behördenalltag. Der Leitfaden soll Anreiz und Hilfestellung sein, eine umweltfreundliche Beschaffung und umweltgerechtes Handeln rechtssicher und möglichst einfach umzusetzen. Er richtet sich an alle für Beschaffung und Betrieb Zuständige sowie die Umweltbeauftragten der Öffentlichen Hand.
Interessante Aufschlüsse - Die UMTEC-Methode zur Bestimmung der Metallgehalte in MVA-Schlacken liefert exakte Ergebnisse
© Rhombos Verlag (8/2014)
Abfälle wurden bis vor wenigen Jahren überwiegend aus der Schadstoffperspektive betrachtet und als umweltschädlich angesehen. Mittlerweile hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Abfälle auch als Sekundärrohstoffe betrachtet werden können (Ressourcenperspektive). Die Separatsammlung stellt eine Möglichkeit dar, Wertstoffe aus Abfällen zu gewinnen. In diesem Fall führt der Konsument stark wertstoffhaltige Abfallfraktionen einer direkten Verwertung zu (etwa Altmetalle, Elektronikschrott oder Batterien). Dennoch verbleiben im Haus- und Gewerbemüll noch erhebliche Mengen an Wertstoffen, insbesondere Metalle.
© Rhombos Verlag (8/2014)
Abfälle wurden bis vor wenigen Jahren überwiegend aus der Schadstoffperspektive betrachtet und als umweltschädlich angesehen. Mittlerweile hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Abfälle auch als Sekundärrohstoffe betrachtet werden können (Ressourcenperspektive). Die Separatsammlung stellt eine Möglichkeit dar, Wertstoffe aus Abfällen zu gewinnen. In diesem Fall führt der Konsument stark wertstoffhaltige Abfallfraktionen einer direkten Verwertung zu (etwa Altmetalle, Elektronikschrott oder Batterien). Dennoch verbleiben im Haus- und Gewerbemüll noch erhebliche Mengen an Wertstoffen, insbesondere Metalle.
Verantwortung auf dezentraler Ebene
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (7/2014)
"Wir werden irgendwann feststellen, dass wir Kohle und Erdöl im Boden belassen müssen." Soll das 2-Grad-Ziel weiter realistisch verfolgt werden, so stehen den fossilen Reserven an Erdöl, Ergas und Kohle von derzeit 800 Gigatonnen sowie weiteren fossilen Ressourcen von etwa 13.000 Gigatonnen lediglich 210 Gigatonnen an Kohlenstoff gegenüber, die von der Atmosphäre aufgenommen werden können.
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (7/2014)
"Wir werden irgendwann feststellen, dass wir Kohle und Erdöl im Boden belassen müssen." Soll das 2-Grad-Ziel weiter realistisch verfolgt werden, so stehen den fossilen Reserven an Erdöl, Ergas und Kohle von derzeit 800 Gigatonnen sowie weiteren fossilen Ressourcen von etwa 13.000 Gigatonnen lediglich 210 Gigatonnen an Kohlenstoff gegenüber, die von der Atmosphäre aufgenommen werden können.
Ausrichtung eines Kommunalunternehmens auf die Herausforderungen der Rohstoffsicherung
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (6/2014)
Eine der Hauptaufgaben der kommunalen Entsorgungsträger ist die Sicherung der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommune. Der Begriff des Gemeinwohls hat in diesem Zusammenhang eine Renaissance erfahren, was in den letzten Jahren kaum denkbar gewesen wäre. Der Kernpunkt abfallwirtschaftlicher Daseinsvorsorge ist dabei sicherlich eine langfriste Gewährleistung der Entsorgungssicherheit in der Kommune, wobei gerade das magische TASi-Datum 2005 viele Erinnerungen weckt, wie und wo Pseudo-Entsorgungssicherheit nicht gestaltet sein darf.
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (6/2014)
Eine der Hauptaufgaben der kommunalen Entsorgungsträger ist die Sicherung der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommune. Der Begriff des Gemeinwohls hat in diesem Zusammenhang eine Renaissance erfahren, was in den letzten Jahren kaum denkbar gewesen wäre. Der Kernpunkt abfallwirtschaftlicher Daseinsvorsorge ist dabei sicherlich eine langfriste Gewährleistung der Entsorgungssicherheit in der Kommune, wobei gerade das magische TASi-Datum 2005 viele Erinnerungen weckt, wie und wo Pseudo-Entsorgungssicherheit nicht gestaltet sein darf.
