Das Deutschlandtempo auf der Schiene
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Der „Deutschlandtakt“ und sein Einfluss auf die raumordnerische Steuerung von Bundesschienenwegen
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Der „Deutschlandtakt“ und sein Einfluss auf die raumordnerische Steuerung von Bundesschienenwegen
Der „Bau-Turbo“ im Lichte des Unionsrechts – ist die neue BauGB-Regelung europarechtskonform?
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Mit dem geplanten „Bau-Turbo“ soll als Teil der Novellierung des Baugesetzbuches in § 246e BauGB eine Sonderregelung aufgenommen werden, die in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen soll. Auf seiner Grundlage kann – befristet für drei Jahre – von den Vorschriften des Baugesetzbuches abgewichen werden, um auch ohne langwierige Bebauungsplanverfahren zusätzlichen Wohnraumzügiger zu schaffen.
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Mit dem geplanten „Bau-Turbo“ soll als Teil der Novellierung des Baugesetzbuches in § 246e BauGB eine Sonderregelung aufgenommen werden, die in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen soll. Auf seiner Grundlage kann – befristet für drei Jahre – von den Vorschriften des Baugesetzbuches abgewichen werden, um auch ohne langwierige Bebauungsplanverfahren zusätzlichen Wohnraumzügiger zu schaffen.
Das französische System der Elementarschadensversicherung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2024)
Das französische System der Elementarschadenversicherung ist eine Kooperation von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft. Die Elementarschadenversicherung ist hier Pflichtleistung jeder Sachversicherung. Eine prozentuale Festlegung des Beitragssatzes per Gesetz und der Verzicht auf individualisierte Risikobewertung senken Versicherungsprämien erheblich. Eine Rückversicherung mit staatlicher Garantie sichert das Vorgehen ab.
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Das französische System der Elementarschadenversicherung ist eine Kooperation von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft. Die Elementarschadenversicherung ist hier Pflichtleistung jeder Sachversicherung. Eine prozentuale Festlegung des Beitragssatzes per Gesetz und der Verzicht auf individualisierte Risikobewertung senken Versicherungsprämien erheblich. Eine Rückversicherung mit staatlicher Garantie sichert das Vorgehen ab.
Initiativen für eine nachhaltige Zukunft schärfen das Umweltbewusstsein
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2024)
Angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen, wie der Verschwendung von Ressourcen und dem Klimawandel, gewinnen Abfalltrennung, Abfallvermeidung und Naturschutz zunehmend an Bedeutung.
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Angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen, wie der Verschwendung von Ressourcen und dem Klimawandel, gewinnen Abfalltrennung, Abfallvermeidung und Naturschutz zunehmend an Bedeutung.
Ausgewählte aktuelle Rechtsfragen zur Umweltinspektion
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2024)
Das Instrument der Umweltinspektion nach §§ 52 Abs. 1b, 52a BImSchG blickt auf eine junge Vergangenheit zurück. Es soll eine medienübergreifende Überwachung im anlagenbezogenen Immissionsschutz gewährleisten, wie dies unter Art. 23 der IE-Richtlinie vorgesehen ist.
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Das Instrument der Umweltinspektion nach §§ 52 Abs. 1b, 52a BImSchG blickt auf eine junge Vergangenheit zurück. Es soll eine medienübergreifende Überwachung im anlagenbezogenen Immissionsschutz gewährleisten, wie dies unter Art. 23 der IE-Richtlinie vorgesehen ist.
Der Referentenentwurf eines dritten Gesetzes zur Ă„nderung des WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Ende Februar 2024 wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz der Referentenentwurf eines „dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes“ vorgelegt.Der RefE-WHG verfolgt den Zweck, nationale Regelungen zur Ergänzung der Europäischen „Verordnung (EU) 2020/741 vom 25. Mai 2020 über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung“ zu erlassen.
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Ende Februar 2024 wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz der Referentenentwurf eines „dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes“ vorgelegt.Der RefE-WHG verfolgt den Zweck, nationale Regelungen zur Ergänzung der Europäischen „Verordnung (EU) 2020/741 vom 25. Mai 2020 über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung“ zu erlassen.
Die GesetzentwĂĽrfe zur Umsetzung der Renewable Energy Directive (RED III) in deutsches Recht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Der europäische Gesetzgeber hat Ende 2023 nach umfangreichen Verhandlungen die Novellierung der Erneuerbare- Energien-Richtlinie beschlossen. Die Änderungen durch die Richtlinie (EU) 2023/2413 (REDIII) sollen den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien fördern, um die Treibhausgasemissionen im Energiesektor zu reduzieren.
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Der europäische Gesetzgeber hat Ende 2023 nach umfangreichen Verhandlungen die Novellierung der Erneuerbare- Energien-Richtlinie beschlossen. Die Änderungen durch die Richtlinie (EU) 2023/2413 (REDIII) sollen den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien fördern, um die Treibhausgasemissionen im Energiesektor zu reduzieren.
Der Einfluss von Renaturierungsstrecken auf sedimentologische Parameter
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Die im Einzugsgebiet der Rur im Westen von Nordrhein-Westfalen gelegene Ende ist aus Erwägungen des Hochwasserschutzes Ende der 1950er- und Anfang der 1960er-Jahre im Unterlauf begradigt und massiv ausgebaut worden. Unter den heute veränderten Ansprüchen an die Gewässergestaltung, die in der EG-WRRL festgehalten sind, wird ein Rückbau dieser Begradigungen angestrebt.
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Die im Einzugsgebiet der Rur im Westen von Nordrhein-Westfalen gelegene Ende ist aus Erwägungen des Hochwasserschutzes Ende der 1950er- und Anfang der 1960er-Jahre im Unterlauf begradigt und massiv ausgebaut worden. Unter den heute veränderten Ansprüchen an die Gewässergestaltung, die in der EG-WRRL festgehalten sind, wird ein Rückbau dieser Begradigungen angestrebt.
(Geschützte) natürliche Lebensräume als Gegenstand eines Umweltschadens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
The article concerns the question of whether environmental liability under EU law for damage to natural habitats is limited to designated protected areas of the Natura 2000 network or whether such habitats outside protected areas are also covered. It examines thewording and structure of the Environmental Liability Directive and comes to the conclusion that the provisions of the directive are designed for natural habitats in protected areas and cannot be applied to habitats outside of them.
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The article concerns the question of whether environmental liability under EU law for damage to natural habitats is limited to designated protected areas of the Natura 2000 network or whether such habitats outside protected areas are also covered. It examines thewording and structure of the Environmental Liability Directive and comes to the conclusion that the provisions of the directive are designed for natural habitats in protected areas and cannot be applied to habitats outside of them.
Nachhaltigkeit mit Sicherheit umsetzen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Angesichts globalerKlimaveränderungen, extremerWetterereignisse und sozialerMissstände wächst das Bewusstsein für Umwelt- und Sozialverantwortung, und Gesellschaften weltweit stehen komplexen ökologischen und sozialen Herausforderungen gegenüber, die eine transformative Veränderung in der Art undWeise, wie Unternehmen operieren, erforderlich machen.
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Angesichts globalerKlimaveränderungen, extremerWetterereignisse und sozialerMissstände wächst das Bewusstsein für Umwelt- und Sozialverantwortung, und Gesellschaften weltweit stehen komplexen ökologischen und sozialen Herausforderungen gegenüber, die eine transformative Veränderung in der Art undWeise, wie Unternehmen operieren, erforderlich machen.
