Nicht relevante Metaboliten im Spannungsverhältnis von Pflanzenschutz- und Wasserrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Landwirte bringen zum Schutz ihrer Kulturpflanzen Pflanzenschutzmittel bewusst in die Umwelt aus. Zur Sicherung und zur Wirtschaftlichkeit der Nahrungsmittelversorgung hat der chemische Pflanzenschutz seine gesellschaftlich anerkannte Rechtfertigung ‚Äď sowohl im integrierten Pflanzenschutz wie auch in den verschiedenen biologischen Landbauformen.

Wasserrecht aus Sicht der Brunnenbau- und -betriebspraxis
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Die rechtliche Grundlage jeder Brunnenbohrung und Grundwasserförderung ist ein zugehöriges Wasserrecht. Dieses muss durch den jeweiligen Brunnenbetreiber bei der zuständigen Genehmigungsbehörde beantragt werden. Die Inhalte des Wasserrechts und die damit in der Regel verbundenen Auflagen werden in einem schriftlichen Wasserrechtsbescheid formuliert, der auf der Grundlage des gestellten Antrags nach einem formellen Verfahren durch die Behörde erlassen wird. Juristische Grundlage des erteilten Wasserrechts sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und die jeweiligen Landeswassergesetze. Der vorliegende Artikel stellt die wasserrechtlichen Aspekte der Brunnenbau- und -betriebspraxis aus Sicht eines Fachplaners dar.

Rationelle Betriebsf√ľhrung in der Wasserversorgung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Eine umfassende Ann√§herung an die Frage, wie die Kosten einer rationellen Betriebsf√ľhrung in der Wasserversorgung ermittelt und sachgerecht nachgewiesen werden k√∂nnen, wurde im Auftrag des BDEW erarbeitet. Nachfolgend werden die wesentlichen Erkenntnisse des Gutachtens aufgegriffen und mit der Entwicklung seit Inkrafttreten der GWB-Novelle abgeglichen.

Erhebung und Bewertung der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern ‚Äď Versorgungssicherheit derzeit und k√ľnftig
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Eine jederzeit gesicherte Versorgung mit ausreichend und qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist f√ľr Verbraucher eine Selbstverst√§ndlichkeit. Diesen hohen Standard gilt es auch k√ľnftig zu gew√§hrleisten. Wenn auch die Wasserversorgung in Bayern grunds√§tzlich in der Verantwortung der Gemeinden liegt, z√§hlt es weiterhin zu den wichtigsten Aufgaben der Wasserwirtschaftsverwaltung, diese bei der Gew√§hrleistung oder Optimierung der Versorgungssicherheit zu unterst√ľtzen. Dies ist nicht zuletzt der dezentralen Struktur der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern, mit wenigen gro√üen, einigen mittleren, aber vielen sehr kleinen Wasserversorgungsunternehmen, geschuldet. √úber eine der zahlreichen Aktivit√§ten der Wasserwirtschaftsverwaltung, die ‚ÄěErhebung und Bewertung der √∂ffentlichen Wasserversorgung in Bayern‚Äú, wird hier berichtet.

Versch√§rfungen von Einleitungsgrenzwerten gegen√ľber der Abwasserverordnung ‚Äď OVG M√ľnster konkretisiert das Verh√§ltnis von ¬ß 57 zu ¬ß 12 WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Anmerkung zu OVG M√ľnster, Beschluss vom 30.9.2015 ‚Äď 20 A 2660/12

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor dem Hintergrund des Urteils des EuGH vom 1.7.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Einer der zentralen Inhalte der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsziele ist die Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit von Flie√ügew√§ssern. Nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung f√ľhlen sich einige Wasserbeh√∂rden zunehmend unter Druck gesetzt, neue Stauanlagen nur noch unter ausgesprochen strengen Voraussetzungen zuzulassen sowie bei Bestandsanlagen fl√§chendeckend f√ľr deren R√ľckbau oder die Errichtung von Anlagen zum Fischwechsel zu sorgen. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit dieser Eifer gerechtfertigt ist.

Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zust√§ndigen EU-Organe auf Regelungen zur St√§rkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen f√ľr Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit von Flie√ügew√§ssern hat das Urteil des Europ√§ischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei n√§herem Hinsehen zu keiner nennenswerten Versch√§rfung der Rechtslage gef√ľhrt. Bei Neu- und √Ąnderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei ma√ügeblichen Verschlechterungsverbot regelm√§√üig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchg√§ngigkeit Rechnung getragen werden k√∂nnen. F√ľr Bestandsanlagen sieht ¬ß 34 Abs. 2 WHG zwar eine beh√∂rdliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit vor, welche aber in Abh√§ngigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grunds√§tzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekr√§ftiger Bewirtschaftungspl√§ne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbeh√∂rden vor gro√üe Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise f√ľr mehr Durchg√§ngigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch F√∂rdermittel etc. m√∂glich sein.

Das Ma√ünahmenkonzept M√ľggelsee/M√ľggelspree
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Die Europ√§ische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat zum Ziel, Wasser und Gew√§sser f√ľr die zuk√ľnftigen Generationen zu sch√ľtzen. In Artikel 14 WRRL sind die Mitgliedsstaaten aufgefordert, hierbei eine aktive Beteiligung der √Ėffentlichkeit zu gew√§hrleisten. Anhand des Ma√ünahmenkonzeptes M√ľggelsee/-spree wird aufgezeigt, wie dies umgesetzt wurde und wie innovative Konzepte eine umfassende Einbindung der √Ėffentlichkeit ‚Äď auch in komplexe Planungs- und Abw√§gungsprozesse ‚Äď erm√∂glichen.

IT-Sicherheit: Neue Gesetze und Regelungen f√ľr kritische Infrastrukturen
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2016)
Auswirkungen der neuen gesetzlichen Anforderung zur Informationssicherheit auf Wasser- und Gasversorgungsunternehmen

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