Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.

Qualitätsmanagement im Deponiebau
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2023)
Der rechtliche Rahmen für die langzeitsichere Verwahrung von Deponien wird über die Deponieverordnung (DepV) geregelt. Gemäß Punkt 2 des Anhangs 1 der DepV ist im Deponiebau der Stand der Technik für alle Materialien, Komponenten oder Systeme gegenüber der zuständigen Fachbehörde über prüffähige Unterlagen nachzuweisen.

Ausschluss von Deponiestandorten in Abfallwirtschaftsplänen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Zum obligatorischen Mindestinhalt von Abfallwirtschaftsplänen gehört die Ausweisung von geeigneten Flächen für Deponien. Die ausgewiesenen Flächen können für verbindlich erklärt werden und erlangen somit für die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete Flächen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dürfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten Flächenbezug ausgeschlossen werden können.

Anforderungen an die AlternativenprĂĽfung bei neuen Deponien und Deponieerweiterungen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Standortalternativenprüfung ist Voraussetzung für eine rechtmäßige Deponieplanung und -zulassung. Sie steht bei Klagen von Grundstücksbetroffenen, Gemeinden und Umweltverbänden gegen Deponiezulassungen gegebenenfalls zur Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte.

BVT-Merkblatt Deponie – Was kommt auf uns zu?
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Im aktuellen Novellierungsprozess der Industrieemissionsrichtlinie (IED) wird über eine Änderung der Deponierichtline zur Regelung der Deponien in einem BVT Merkblatt diskutiert. Der Beitrag beschreibt den aktuellen Stand und welche Rahmenbedingungen aus Sicht des Umweltbundesamtes für die Regelung über ein BVT-Merkblatt beachtet werden müssen und wie sich das Umweltbundesamt auf den möglichen Arbeitsprozess vorbereitet.

BQS 10-1 „Deponiegas“ – Anforderungen an den Stand der Technik zum Klimaschutz
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Am 4. Juli 2020 trat die Ă„nderung der DepV vom 30. Juni 2020 in Kraft. Eine der Ă„nderungen umfasste die Anforderungen an die Deponieentgasung in Anhang 5 Nummer 7. Bislang wurde dort ohne weitere Konkretisierung gefordert, dass Deponiegaserfassung, -behandlung und -verwertung nach dem Stand der Technik durchzufĂĽhren seien. Dies fĂĽhrte in der Praxis zu erheblichen Vollzugsunterschieden.

Behandlung von Steinwolle zur stofflichen Verwertung als Sekundärzumahlstoff in der Baustoffindustrie
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Durch den Einsatz von künstlichen Mineralfasern (KMF) als Dämmstoff im Bausektor fallen diese bei Rückbaumaßnahmen als Abfälle an. Die Deponierung, als vorrangiger Weg der Entsorgung in Österreich, gestaltet sich aufgrund der niedrigen Rohdichte und geringen Formbeständigkeit des Materials als herausfordernd. Das Projekt „RecyMin“ beschäftigt sich daher mit dem Recycling von KMF und verfolgt dabei die verschiedensten Lösungsansätze, von der innovativen Deponierung bis zum Einsatz in der Zementindustrie (Sattler et al. 2020).

Abtrennung, Charakterisierung und Verwertungsmöglichkeiten von Glas aus Bettaschen
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Bettaschen aus der Müllverbrennung bestehen im Wesentlichen aus den Fraktionen Metall, Glas und sonstige inerte Materialien. Nach Abtrennung der Metalle wird der Großteil der Aschen üblicherweise deponiert. Große Mengen Glas gehen dadurch für das Recycling verloren. Im Rahmen einer Voruntersuchung wurden Bettaschen aus drei österreichischen Wirbelschichtverbrennungsanlagen an einer industriellen Bettaschebehandlungsanlage aufbereitet. Anschließend wurde das enthaltene Glas abgetrennt.

Qualitätsgesicherte Entgasung von Abfalldeponien auf der Grundlage der VDI-Richtlinie
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Eine gute Deponiegaserfassung, also eine solche, bei der ein hoher Erfassungsgrad erzielt wird, hängt neben der Auslegung, dem Betrieb und der Wartung mit Instandhaltung wesentlich davon ab, in welchem Umfang alle diese Ziele erreicht werden. Dies ist im Wesentlichen eine Frage der Qualität. Nun kamen zuletzt immer mehr die Auswirkungen der Deponiegase auf den Treibhausgaseffekt in den Blick. Hierbei wurde nochmals verdeutlicht, dass noch wesentliche Potenziale durch die Deponiebetreiber zu heben sind. Dies wurde in Deutschland dadurch mit angegangen, dass in technischen-Richtlinien (VDI) die technischen Grundlagen einheitlich zusammengestellt wurden und in einer behördlichen Mitteilung die qualitätssichernden Anforderungen benannt werden. Seit März 2022 müssen sich nun die Deponiebetreiber darum kümmern.

Green Deal im Wackersdorfer Revier – wie vor 40 Jahren der Kohleausstieg gelang
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die Müllverbrennungsanlage Schwandorf ersetzte ein Braunkohleheizkraftwerk zur industriellen Energieversorgung. Zudem werden Strom und Fernwärme ins öffentliche Netz eingespeist. Dies war Grund genug, im Jubiläumsjahr eine Rückschau auf 40 Jahre Klimaschutz zu werfen und die Effekte zu quantifizieren.

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Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig