Aktuelle Entwicklungen im Deponierecht
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2018)
Die im Dezember 2015 von der Europäischen Kommission (EU-Kommission) im Rahmen des Legislativpaketes im zweiten Anlauf vorgelegten Änderungsvorschläge zur EU-Deponierichtlinie wurden im Rat der Europäischen Union (Rat) verhandelt und zu einem Kompromissvorschlag als Mandat für den Trilog aggregiert.

DEPONIE - AUSLAUFMODELL ODER UNVERZICHTBARES ELEMENT?
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Abfallvermeidung durch Erdmassenausgleich, Baugebiet Schelmenäcker im Stadtteil Leinfelden

Ist die Deponieentwässerung fit für die Zukunft?
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die Erweiterung bestehender Deponien durch Aufstockung des vorhandenen Ablagerungsvolumens und durch Überlagerung neuer auf bereits verfüllte Ablagerungsabschnitte nach dem Prinzip Deponie auf Deponie hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Dies ist vor allem der Schließung bzw. dem Abschluss zahlreicher Altdeponien, dem Mangel an neuen Deponiestandorten (insbesondere für mineralische Abfälle nach DK I) und dem dadurch wachsenden Bedarf an technisch geeignetem und wirtschaftlich zu betreibendem Deponievolumen geschuldet.

Standortalternativenprüfung bei Deponievorhaben auf eigenen Flächen - Herausforderungen zwischen steigendem Deponiebedarf und erweiterten Klagerechten der Umweltverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
Die Entscheidung des OVG Lüneburg vom 4.7.2017 – 7 KS 7/15 über eine Umweltverbandsklage gegen ein Deponievorhaben im Norden Niedersachsens ist unter anderem deshalb von besonderem Interesse, weil sie zu den ersten gehört, die bereits nach der sog. „großen Novelle“ des UmwRG vom Sommer 2017 und der letzten Ausweitung der Rügerechte von anerkannten Umweltvereinigungen bei Klagen gegen umweltrelevante Großvorhaben ergangen ist.

Aktuelle Rechtsprechung zu Deponievorhaben - Anmerkung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 4.7.2017 – 7 KS 7/15 („Deponie Haaßel“)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2017)
Deponien stoßen trotz ihrer Bedeutung für eine umweltverträgliche Abfallwirtschaft auf Akzeptanzprobleme in Öffentlichkeit und Lokalpolitik. Klagen gegen Deponievorhaben sind keine Seltenheit. Dazu gehören auch Rechtsbehelfe, die Umwelt- und Naturschutzverbände gegen Deponien richten. Eine derartige Klage stoppte im Sommer 2017 die Errichtung einer neuen Deponie für Bau- und Abbruchabfälle im niedersächsischen Landkreis Rotenburg.

Neue Risiken für die Planung und Realisierung von Deponien nach der Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes 2017
© Rhombos Verlag (6/2017)
Die Urteilsgründe liegen zwar noch nicht vor; die mündliche Verhandlung vor dem OVG Lüneburg am 3. Juli 2017 in Sachen Deponie Haaßel hat jedoch bereits erhebliche neue Risiken bei der Realisierung von Deponien und anderen Fachplanungsvorhaben durch die kürzlich in Kraft getretene Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes aufgezeigt.

Deponiekapazitäten in Deutschland
© Wasteconsult International (5/2017)
Die Deponierung wird von der Politik eher stiefmütterlich behandelt. Dennoch besteht Bedarf für die Deponierung, weil Wirtschaft und Privathaushalte mineralische bzw. inerte Abfälle produzieren, für die sich eine unkontrollierte Ausbringung verbieten.

Neue Technologien und Anforderungen an die Deponienachsorge – Reichen die Rückstellungen?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Betrachtet man die Kostenblöcke bei der Deponienachsorge, im Wesentlichen also die Aufwendungen in der Nachsorgephase, so wird unschwer deutlich, dass die Sickerwasserreinigung die höchsten Ausgaben erforderlich machen wird. Die Deponiegasbehandlung wird sich zwar auch noch einige Zeit hinziehen, erfordert aber vergleichsweise deutlich kleinere Geldbeträge. Daneben spielen Aufwendungen für andere Tätigkeiten, also solche wie Unterhalt, Instandhaltung und Reparatur z. B. für die Abdeckung oder Abdichtung, Randgräben, Straßen und Wege oder Bepflanzung eine untergeordnete Rolle. Von Kosten bei einer Nachnutzung sei hier abgesehen. Positiv für die Nachsorgekostenberechnung von Deponien war, dass sich die Preissituation im Bereich der Ersatzbaustoffe erheblich in der Vergangenheit änderte und dass sich die Kosten für die Oberflächenabdichtungen insgesamt erniedrigten. Im Wesentlichen soll hier aber auf die Kostensituation in der Nachsorgephase eingegangen werden.

Zero Waste – eine abfallwirtschaftliche Utopie?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Zero Waste – eine Gesellschaft völlig ohne Abfall – ist eine Utopie, die aktuell und in absehbarer Zeit nicht zu erreichen ist. Nur wenige Stoffströme (z. B. Glas, Metall) sind dauerhaft rezyklierbar. Viele andere Materialien – bekanntestes Beispiel ist das Papier – erfahren beim Recyclingprozess eine Qualitätsminderung, sodass früher oder später eine Ausschleusung und Entsorgung des Stoffstroms erfolgen muss. Zudem werden auch in Zukunft große Mengen gemischter Restabfälle anfallen, die stofflich nicht mehr nutzbar sind und der energetischen Verwertung zugeführt werden müssen. Alternative thermische Verfahren, die hochwertige Produkte aus dem Restabfall versprechen, konnten ihre Funktionalität in diesem Bereich bisher nicht nachweisen und sich daher nicht als Alternative zur MVA etablieren.

Deponiewirtschaft heute und morgen – Potenziale, Problemfelder und Chancen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
In den meisten Bundesländern besteht zumindest heute schon regionaler Deponiebedarf. Wenn zeitnah keine neuen Deponien hinzukommen, nähern sich einige Bundesländer sehr schnell dem Entsorgungsnotstand. Angesichts des gewaltigen jährlichen Massenstroms an mineralischen Abfällen würde eine Teilverschiebung in Folge von Rechtsänderungen sehr schnell zum Entsorgungsnotstand in einigen Bundesländern führen. Vermeidbar wäre dies nur, wenn nach heutigem Wissensstand bundesweit rund 50 Mio. m³ jährlich neue Deponiekapazität geschaffen würde. Dabei sind die Unterschiede zwischen den Bundesländern und den jeweiligen Deponieklassen zu berücksichtigen. Vielfach ist die Datenlage in den Bundesländern unklar, zumindest aber nicht eindeutig und muss verbessert werden. Einige Bedarfsgutachten liegen inzwischen vor oder sind beauftragt.

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