Aktuelle Entwicklungen im nationalen und europäischen Deponierecht
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
Teilkonkretisierung von HP14 („ökotoxisch“) – Folgen für die Abfalleinstufung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2017)
Am 4.7.2017 ist die „Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 ‚ökotoxisch‘“ in Kraft getreten. Sie gilt ab dem 5.7.2018 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten (Art. 2). Zu diesem Stichtag wurde in Anhang III der AbfRL 2008/98/EG die Eigenschaft HP14 in Bezug auf Gefahren für die Ozonschicht und die aquatische Umwelt durch die Festlegung von Konzentrationsgrenzen konkretisiert (Art. 1). Dies hat Konsequenzen für die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2017)
Am 4.7.2017 ist die „Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 ‚ökotoxisch‘“ in Kraft getreten. Sie gilt ab dem 5.7.2018 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten (Art. 2). Zu diesem Stichtag wurde in Anhang III der AbfRL 2008/98/EG die Eigenschaft HP14 in Bezug auf Gefahren für die Ozonschicht und die aquatische Umwelt durch die Festlegung von Konzentrationsgrenzen konkretisiert (Art. 1). Dies hat Konsequenzen für die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit.
Recycling-Quotenzauber - Wo stehen wir vor der nächsten Trilog Runde zum EU Abfallpaket
© Eigenbeiträge der Autoren (9/2017)
Bereits nach Vorliegen statistischer Daten der Abfallmengen 2012 hat die DGAW darauf verwiesen, dass nicht über 60%, wie die offizielle Statistik erklärt, sondern unter 40 % der Siedlungsabfälle tatsächlich recycelt, also als Sekundärwertstoff der Wirtschaft oder Landwirtschaft wieder zugeführt werden.
© Eigenbeiträge der Autoren (9/2017)
Bereits nach Vorliegen statistischer Daten der Abfallmengen 2012 hat die DGAW darauf verwiesen, dass nicht über 60%, wie die offizielle Statistik erklärt, sondern unter 40 % der Siedlungsabfälle tatsächlich recycelt, also als Sekundärwertstoff der Wirtschaft oder Landwirtschaft wieder zugeführt werden.
Das neue Abfallverzeichnis und die POP-Stoffe
© Wasteconsult International (5/2017)
Die Abfallverzeichnisverordnung wurde an neue europäische Vorgaben angepasst, dies erfordert zusätzliche Kenntnisse im Bereich Einstufung und Kennzeichnung. Die Verordnung ist im März 2016 bereits in Kraft getreten, betroffene Unternehmen sollten sich deshalb mit den wesentlichen Änderungen vertraut machen. Die zunehmenden Anforderungen aus dem Abfall- und Gefahrstoffrecht machen es erforderlich, in der Entsorgung wesentlich mehr naturwissenschaftliche Kenntnisse einzubringen.
© Wasteconsult International (5/2017)
Die Abfallverzeichnisverordnung wurde an neue europäische Vorgaben angepasst, dies erfordert zusätzliche Kenntnisse im Bereich Einstufung und Kennzeichnung. Die Verordnung ist im März 2016 bereits in Kraft getreten, betroffene Unternehmen sollten sich deshalb mit den wesentlichen Änderungen vertraut machen. Die zunehmenden Anforderungen aus dem Abfall- und Gefahrstoffrecht machen es erforderlich, in der Entsorgung wesentlich mehr naturwissenschaftliche Kenntnisse einzubringen.
EuGH und Vergaberecht – Aktuelle Rechtsprechung
© Wasteconsult International (5/2017)
In den EU-Mitgliedstaaten ist das Vergaberecht stark europarechtlich geprägt. Eine einheitliche Auslegung wird dadurch sichergestellt, dass die Gerichte Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung an den EuGH stellen können bzw. (letztinstanzliche Gerichte) müssen. Außerdem kann zum Beispiel die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten, wenn ein Mitgliedstaat EU-Vergaberecht verletzt hat.
© Wasteconsult International (5/2017)
In den EU-Mitgliedstaaten ist das Vergaberecht stark europarechtlich geprägt. Eine einheitliche Auslegung wird dadurch sichergestellt, dass die Gerichte Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung an den EuGH stellen können bzw. (letztinstanzliche Gerichte) müssen. Außerdem kann zum Beispiel die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten, wenn ein Mitgliedstaat EU-Vergaberecht verletzt hat.
Stand und Perspektiven der Abfallvermeidung in Deutschland und Europa
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Abfallvermeidung als oberste Priorität der Abfallhierarchie hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Deutschland ist spätestens 2019 das Abfallvermeidungsprogramm zu evaluieren und fortzuschreiben. Vor diesem Hintergrund werden hier Ergebnisse einer Analyse von Abfallvermeidungsprogrammen in den OECD-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Vielzahl von Ansätzen existiert, es aber häufig noch an verlässlichen Zahlen zur Wirksamkeit und damit an Grundlagen für eine erfolgreiche Priorisierung mangelt. Zentrale Herausforderung wird zudem die konsequente Verankerung der Abfallvermeidung als politisches Querschnittsthema sein, über die alleinige Zuständigkeit der Abfallresorts hinaus.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Abfallvermeidung als oberste Priorität der Abfallhierarchie hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Deutschland ist spätestens 2019 das Abfallvermeidungsprogramm zu evaluieren und fortzuschreiben. Vor diesem Hintergrund werden hier Ergebnisse einer Analyse von Abfallvermeidungsprogrammen in den OECD-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Vielzahl von Ansätzen existiert, es aber häufig noch an verlässlichen Zahlen zur Wirksamkeit und damit an Grundlagen für eine erfolgreiche Priorisierung mangelt. Zentrale Herausforderung wird zudem die konsequente Verankerung der Abfallvermeidung als politisches Querschnittsthema sein, über die alleinige Zuständigkeit der Abfallresorts hinaus.
Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft auf nationaler und europäischer Ebene aus Sicht des Bundesumweltministeriums
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Am Ende der Legislaturperiode schauen wir auf das Erreichte zurück – und ich denke, das kann sich sehen lassen. Wir haben die Kreislaufwirtschaft wieder ein Stück weiterentwickeln können. Allerdings gehen die Diskussionen auf nationaler Ebene ebenso weiter, wie im europäischen Konzert. Denn gerade international gibt es noch einen riesigen Bedarf an modernen Umwelttechnologien und im Hinblick auf die knapper werdenden Ressourcen – und Rohstoffe sind dabei nur ein Aspekt – drängt die Zeit. Aber auch auf deutscher Ebene gibt es weiterhin Entwicklungsnotwendigkeiten, wenn wir an bestimmte Abfallmaterialien oder auch die Abstimmung zwischen privater und öffentlicher Abfallwirtschaft denken.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Am Ende der Legislaturperiode schauen wir auf das Erreichte zurück – und ich denke, das kann sich sehen lassen. Wir haben die Kreislaufwirtschaft wieder ein Stück weiterentwickeln können. Allerdings gehen die Diskussionen auf nationaler Ebene ebenso weiter, wie im europäischen Konzert. Denn gerade international gibt es noch einen riesigen Bedarf an modernen Umwelttechnologien und im Hinblick auf die knapper werdenden Ressourcen – und Rohstoffe sind dabei nur ein Aspekt – drängt die Zeit. Aber auch auf deutscher Ebene gibt es weiterhin Entwicklungsnotwendigkeiten, wenn wir an bestimmte Abfallmaterialien oder auch die Abstimmung zwischen privater und öffentlicher Abfallwirtschaft denken.
Ansätze zur Bewertung von Verbrennungskapazitäten für Haushaltsabfälle in Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2017)
Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission lässt offen, welche Rolle die thermische Behandlung und energetische Verwertung von Abfällen in Zukunft spielen soll. Deshalb ist es notwendig, die für Haushaltsabfälle in den EU-Mitgliedsstaaten vorhandenen Verbrennungskapazitäten zu analysieren und die damit verbundenen Chancen und Risiken für die angestrebte Kreislaufwirtschaft zu erläutern.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2017)
Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission lässt offen, welche Rolle die thermische Behandlung und energetische Verwertung von Abfällen in Zukunft spielen soll. Deshalb ist es notwendig, die für Haushaltsabfälle in den EU-Mitgliedsstaaten vorhandenen Verbrennungskapazitäten zu analysieren und die damit verbundenen Chancen und Risiken für die angestrebte Kreislaufwirtschaft zu erläutern.
Fortentwicklung Abfallhierarchie: Streichung der Heizwertklausel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2017)
Die abfallrechtliche Heizwertklausel in § 8 Abs. 3 S. 1 KrWG bestimmte als Auffangregelung das Verhältnis von stofflicher und energetischer Verwertung als Teil der Umsetzung der europarechtlich vorgegebenen fünfstufigen Abfallhierarchie. Sie sollte es erschweren, dass niederkalorische Abfälle unter 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) einer Verbrennung zugeführt und so dem Recycling entzogen werden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2017)
Die abfallrechtliche Heizwertklausel in § 8 Abs. 3 S. 1 KrWG bestimmte als Auffangregelung das Verhältnis von stofflicher und energetischer Verwertung als Teil der Umsetzung der europarechtlich vorgegebenen fünfstufigen Abfallhierarchie. Sie sollte es erschweren, dass niederkalorische Abfälle unter 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) einer Verbrennung zugeführt und so dem Recycling entzogen werden.
Aktuelle nationale und europäische Entwicklungen im Deponierecht
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2017)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2017)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
