Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Inwieweit gilt die Ersatzbaustoffverordnung fĂĽr Ausbauasphalt?

Wann ist ein Abfall gefährlich? – Neues zur Abfalleinstufung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Abfälle sind entweder gefährlich oder nicht gefährlich. Aufgrund eines erhöhten Gefährdungspotenzials für die Umwelt und die menschliche Gesundheit stellt die Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (AbfRL) an gefährliche Abfälle strengere Anforderungen als an andere Abfälle, um mögliche nachteilige Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter infolge einer unangemessenen Bewirtschaftung der Abfälle zu unterbinden oder zumindest so weit wie möglich zu beschränken. Aus diesem Grunde gelten spezielle Regelungen zur Überwachung, Vermischung, Kennzeichnung, getrennten Sammlung und Genehmigung sowie in Bezug auf Inspektionen und Aufzeichnungen.

Die Informationspflicht nach § 14 Abs. 3 VerpackG – Erfüllen die Systembetreiber ihre Pflicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.

Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme im verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.

Ausnahmen von Grenzwerten fĂĽr MĂĽllverbrennungsanlagen in einer Gasmangellage?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Nach § 31g BImSchG i.V.m. § 6 Abs. 6, § 24 17. BImSchV „sollen“ Müllverbrennungsanlagen eine Ausnahme von der Einhaltung von immissionsschutzrechtlichen Grenzwerten bzw. einzelnen Anforderungen dieser Verordnung erhalten.1 Besteht unabhängig von diesen neuen Ausnahmeregelungen ein zwingender Anspruch nach Katastrophen- und Infektionsschutzrecht, allgemeinem Ordnungsrecht, grundrechtlichen Schutzpflichten oder auf der Basis einer behördlichen Duldung? Oder können diese Gesichtspunkte das Ermessen bei Erteilung einer über § 31g BImSchG zu erteilenden Ausnahmen zu einem Anspruch verdichten? Zwar trat in diesem Winter keine Gasmangellage auf. Das Thema bleibt aber akut.

Betreiberpflichten bei Abfallanlagen und ihre Bedeutung fĂĽr den Ressourcenschutz und die Energienutzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Ein nachhaltigerer Einsatz von Ressourcen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen (wie z.B. Abfallanlagen1) ist für einen verstärkten Ressourcenschutz von hoher Priorität.

Feldversuche zum Abbauverhalten von kompostierbaren Vorsammelhilfen in der technischen Kompostierung
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Kompostierbare Vorsammelhilfen (zertifiziert nach EN 13432 und „OK Compost Home“) wurden zwei Versuchsmieten in „realitätsnahen“ Mengen zugesetzt, wobei eine theoretische Befüllung von 1 bis 1,2 kg Bioabfall pro Vorsammelhilfe erreicht wurde. Die Vorsammelhilfen fragmentierten bereits in den ersten beiden Rottewochen und verschwanden zwischen der zweiten und der vierten Woche in der Fraktion > 10 mm vollständig. Geringe Partikelanzahlen vom Typ der untersuchten Vorsammelhilfen konnten in der Fraktion 0,63 bis 0,2 mm in der Anlage 1 nach neun Wochen und in Anlage 2 nach zwölf Wochen nachgewiesen werden, wodurch gezeigt werden konnte, dass die untersuchten Vorsammelhilfen während der ordnungsgemäßen Kompostierung kaum zu Mikrokunststoffen fragmentiert.

Der digitale vollautomatische Wertstoffhof in Sulz (Ă–sterreich)
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Firma Gassner beschäftigt sich seit ca. 15 Jahren mit der Digitalisierung der Abläufe auf einem Recyclinghof.

Stand und Perspektiven alternativer Antriebstechniken fĂĽr schwere Nutzfahrzeuge
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Entwicklung alternativer Antriebe für schwere Nutzfahrzeuge hat in den letzten Jahren viele Fortschritte gemacht. Erste Serienfahrzeuge sind bereits auf dem Markt verfügbar oder deren Markteinführung ist von verschiedenen Herstellern bereits angekündigt. Diese Entwicklung wirft bei den Nutzern die Frage auf, wie die Perspektiven der einzelnen alternativen Antriebsoptionen aussehen. Dieser Beitrag ordnet den erreichten Entwicklungsstand für schwere Nutzfahrzeuge (Fahrzeugklasse N3) und Sattelzugmaschinen aus Nutzersicht ein und versucht, daraus mögliche Perspektiven abzuleiten.

Das Einwegkunststofffondsgesetz aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen

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