Rekommunalisierung versus Privatisierung
© TK Verlag - Fachverlag fĂĽr Kreislaufwirtschaft (6/2009)
Während Kommunen teilweise nach wie vor unverändert die Marschroute der vergangenen Jahre verfolgen und weiter auf Privatisierung setzen, kehrt sich diese Entwicklung andernorts scheinbar um und Städte und Gemeinden holen sich zurück, was einst ausgegliedert wurde (Rekommunalisierung). Insbesondere im Bereich der Abfallentsorgung ist dies zunehmend zu beobachten, so dass an manchen Stellen schon von einer Trendwende oder sogar von einem neuen Trend zur Rekommunalisierung gesprochen wird.

Sekundärrohstoffmarkt im Umbruch – Wohin entwickelt sich die Abfallwirtschaft aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft?
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2009)
Wie schnell ein ertragreicher Sekundärrohstoff wieder zu lästigem Abfall werden kann, sehen wir besonders deutlich an dem Beispiel Papier. Noch im Juni 2008 lag der Weltmarktpreis für Altpapier bei etwa 80 Euro pro Tonne. Die privaten Unternehmen sahen die große Wertschöpfung im Papier. Im Frühsommer 2008 entbrannte in der Republik deshalb ein zäher Häuserkampf zwischen den kommunalen und privaten Entsorgern um die „Blaue Tonne“. Doch mit der einbrechenden Weltwirtschaft sank auch die Papiernachfrage auf den Absatzmärkten stark. Der Wertmarktpreis ist inzwischen vollständig eingebrochen und liegt derzeit bei maximal fünf Euro pro Tonne. Viele private Unternehmen ziehen sich infolgedessen aus diesem für sie jetzt verlustreichen Geschäft zurück.

Tauschähnlicher Umsatz – Anpassungsbedarf für Entsorgungsunternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Der sogenannte tauschähnliche Umsatz war in den vergangenen zwei Jahren eines der viel diskutierten steuerlichen Themen in der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft. Die Anwendung des tauschähnlichen Umsatzes hat unmittelbare Auswirkung auf das operative Geschäft und muss nach Auffassung der Finanzverwaltung bei der Ausgestaltung der Kundenbeziehung berücksichtigt werden. Auch wenn gute Gründe dafür sprechen, Zweifel an der Anwendbarkeit des tauschähnlichen Umsatzes in der Entsorgungswirtschaft zu erheben, werden die Unternehmen der Entsorgungsbranche nicht umhinkommen, ihre Vertragsbeziehungen an die Grundsätze des tauschähnlichen Umsatzes anzupassen.

Hausmüllentsorgung zwischen kommunaler Trägerschaft und gewerblichen Sammelsystemen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2009)
Ergebnisse eines Gutachtens im Auftrag des Verbandes fĂĽr kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKU im VKS) und der SRH Verwaltungsgesellschaft

Die Zukunft der kommunalen HausmĂĽllentsorgung im Spannungsfeld zwischen gewerblichen Sammlungen und der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2009)
Die Rechtsgrundlagen der kommunalen Hausmüllentsorgung sind aktuell wieder im Fokus der abfallrechtlichen Diskussion. Dies liegt zum einen daran, dass selbst knapp 15 Jahre nach Verabschiedung des Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) einige grundlegende Rechtsfragen zur kommunalen Entsorgungszuständigkeit noch nicht abschließend geklärt sind. So wird erst im Jahr 2009 eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu der Frage ergehen, ob eine Eigenverwertung von Haushaltsabfällen gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1,2. Halbsatz KrW-/AbfG durch die Beauftragung eines Dritten erfolgen kann.

Von getrennten Ă„mtern zum professionellen Allrounder
© IWARU, FH MĂĽnster (2/2009)
Zum 1. Januar 2008 wurden in Recklinghausen die wesentlichsten kommunalen Dienstleistungen in einem städtischen Eigenbetrieb, den Kommunalen Servicebetrieben Recklinghausen – KSR, zusammengeführt. Neben den Sparten Entsorgung, Straßenreinigung, Kfz- Werkstatt und Fahrzeuglogistik (ehemals Entsorgungsbetrieb der Stadt Recklinghausen – ESR) finden nunmehr auch die Sparten Grünflächenwesen, Friedhofswesen, Straßenunterhaltung und Bauhof (ehemals Technische Dienste) unter dem Dach des neuen zentralen Betriebshofes Platz. Im nächsten Schritt gilt es für die Betriebsleitung, die Erfahrungen aus dem Bereichen Entsorgung und Straßenreinigung für den Zusammenführungsprozess zu nutzen.

Ausnahmen vom Vergaberecht bei Pachtverträgen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2008)
Zugleich eine Anmerkung zur Entscheidung der Vergabekammer Köln vom 6.6.2008 – VK VOL/2/08 (Pacht einer Sortieranlage)

Rekommunalisierung und Wettbewerb in der Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2008)
Gerade in der Entsorgungsbranche sind die Begriffe Rekommunalisierung und Wettbewerb viel diskutiert. Die Entscheidung, ob eine Kommune die Entsorgungsleistung im Markt nachfragt oder die Dienstleistung selbst erbringt, ist von einer Vielzahl von politischen und rechtlichen Faktoren abhängig. Es ist deshalb interessant, einen Blick auf den Rechtsrahmen zu richten und zu hinterfragen, ob dieser mögliche Rekommunalisierungen oder auch interkommunale Kooperationen begünstigt oder behindert. Der Beitrag beschränkt sich in der Analyse weitestgehend auf wettbewerbs- und steuerrechtliche Rahmenbedingungen. Die oft zitierte Daseinsvorsorge spielt in diesem Kontext eine entscheidende Rolle und soll zunächst näher betrachtet werden.

Kampf um die Abfälle aus privaten Haushaltungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2008)
Gefährdet die gewerbliche Sammlung von Abfällen aus privaten Haushaltungen die Funktionsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung? Eine rechtliche Analyse am Beispiel des Altpapiers.

Restmüllzusammensetzung, Einflussfaktoren, Abhängigkeit von lokalen abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen (EFRE-Ziel-2-Gebiete in Bayern)
© Bayerisches Landesamt fĂĽr Umwelt (11/2008)
Lokale abfallwirtschaftliche Rahmenbedingungen bestimmen neben weiteren Einflussfaktoren (z. B. Siedlungsstruktur) Restmüllaufkommen und -zusammensetzung. Der Abschlussbericht stellt die Ergebnisse von Restmülluntersuchungen der Jahre 2007 und 2008 in fünf Gebietskörperschaften des EFRE-Ziel-2-Gebiets Bayerns dar. Ein Vergleich zu den Ergebnissen früherer LfU-Untersuchungen (Aufkommen, physikalisch-chemische Zusammensetzung) rundet den Bericht ab.

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