Modellprojekt Saarbrücken – Die Kombitonne zur Erfassung von Altpapier und Textilien in Saarbrücken
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die neu im Kreislaufwirtschaftsgesetz aufgenommene Regelung der gewerblichen Sammlungen durch §§ 17, 18 KrWG führte auch im Zusammenhang mit der Einsammlung von Alttextilien zu teilweise erheblichen Verwerfungen zwischen den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, karitativen Einrichtungen und privaten Sammlern. Sammelcontainer für Alttextilien wurden allerorten meist ohne Genehmigung aufgestellt, unangemeldete Sacksammlungen von privaten Dritten durchgeführt. Dadurch entzog man bereits bestehenden Sammlungen erhebliche Mengen an Alttextilien.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die neu im Kreislaufwirtschaftsgesetz aufgenommene Regelung der gewerblichen Sammlungen durch §§ 17, 18 KrWG führte auch im Zusammenhang mit der Einsammlung von Alttextilien zu teilweise erheblichen Verwerfungen zwischen den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, karitativen Einrichtungen und privaten Sammlern. Sammelcontainer für Alttextilien wurden allerorten meist ohne Genehmigung aufgestellt, unangemeldete Sacksammlungen von privaten Dritten durchgeführt. Dadurch entzog man bereits bestehenden Sammlungen erhebliche Mengen an Alttextilien.
Erfahrungen mit der Erfassung von Bioabfällen mittels eines Bringsystems
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen (TASi) schreibt seit dem Jahr 1999 eine Getrennterfassung von biogenen Abfällen (Biomüll) vor. Der rheinland-pfälzische Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfall, hat schon im Jahr 1993 als Planziel unter anderem erklärt, dass 80 % der Pflanzen- und Bioabfälle einer Verwertung zuzuführen sind. In dem aktuell vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung des Landesabfallwirtschaftsplanes soll die kombinierte Bioabfallvergärung mit anschließender stofflicher Verwertung der erzeugten Gärreste als fester Bestandteil der rheinland-pfälzischen Kreislaufwirtschaft landesweit flächendeckend etabliert werden.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen (TASi) schreibt seit dem Jahr 1999 eine Getrennterfassung von biogenen Abfällen (Biomüll) vor. Der rheinland-pfälzische Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfall, hat schon im Jahr 1993 als Planziel unter anderem erklärt, dass 80 % der Pflanzen- und Bioabfälle einer Verwertung zuzuführen sind. In dem aktuell vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung des Landesabfallwirtschaftsplanes soll die kombinierte Bioabfallvergärung mit anschließender stofflicher Verwertung der erzeugten Gärreste als fester Bestandteil der rheinland-pfälzischen Kreislaufwirtschaft landesweit flächendeckend etabliert werden.
Bio- und Grünguterfassung in Deutschland – Übersicht, Systeme und Optimierungsansätze
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Biotonne oder Biobeutel alleine sind keine Erfolgsrezepte für eine quantitativ und qualitative gute Bioguterfassung. Auch die anderen abfallwirtschaftlichen Maßnahmen und Rahmenbedingungen müssen stimmig sein, damit sie insgesamt ihre Wirkung auf die Bioguterfassung entfalten können.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Biotonne oder Biobeutel alleine sind keine Erfolgsrezepte für eine quantitativ und qualitative gute Bioguterfassung. Auch die anderen abfallwirtschaftlichen Maßnahmen und Rahmenbedingungen müssen stimmig sein, damit sie insgesamt ihre Wirkung auf die Bioguterfassung entfalten können.
VKU-Stellungnahme zum Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes: VKU will kommunale Sammlung von Elektroaltgeräten ausbauen – Rahmenvereinbarung mit Baumärkten abgeschlossen
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (3/2014)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Elektrogesetzes, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18. Februar 2014 veröffentlicht hat, vorgelegt. Insbesondere begrüßt der VKU, dass zukünftig die Sammelziele für Elektro- und Elektronikaltgeräte in abgestufter Form ab 2016 und 2019 erhöht werden sollen. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans- Joachim Reck dazu: „Mit dem novellierten Elektrogesetz werden ambitionierte Sammelziele für Elektroaltgeräte festgeschrieben, die die Kreislaufwirtschaft fördern und durch Wiederverwendung und Recycling zur Ressourcenschonung beitragen. Die kommunalen Unternehmen werden die erforderlichen Schritte unternehmen, um die neuen Sammelziele zu erreichen.“
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (3/2014)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Elektrogesetzes, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18. Februar 2014 veröffentlicht hat, vorgelegt. Insbesondere begrüßt der VKU, dass zukünftig die Sammelziele für Elektro- und Elektronikaltgeräte in abgestufter Form ab 2016 und 2019 erhöht werden sollen. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans- Joachim Reck dazu: „Mit dem novellierten Elektrogesetz werden ambitionierte Sammelziele für Elektroaltgeräte festgeschrieben, die die Kreislaufwirtschaft fördern und durch Wiederverwendung und Recycling zur Ressourcenschonung beitragen. Die kommunalen Unternehmen werden die erforderlichen Schritte unternehmen, um die neuen Sammelziele zu erreichen.“
Entwicklung von praxisorientierten Qualitätsprüfungen für die haushaltsnahe Abfallsammlung im Holsystem
© DGAW - Deutsche Gesellschaft fĂĽr Abfallwirtschaft e.V. (3/2014)
Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Normung von Dienstleistungen der Abfallwirtschaft unter Angabe konkreter Service Levels gewinnt die Qualitätsbetrachtung in diesem Tätigkeitsbereich zunehmend an Bedeutung. Aktuelle Forschungen verfolgen das Ziel, für die Sammlung als eine Dienstleistung innerhalb der Abfallwirtschaft praxisrelevante Qualitätsmerkmale abzuleiten, eine Methodik zu deren Messung sowie qualitätsbezogene Kennzahlen zu entwickeln.
© DGAW - Deutsche Gesellschaft fĂĽr Abfallwirtschaft e.V. (3/2014)
Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Normung von Dienstleistungen der Abfallwirtschaft unter Angabe konkreter Service Levels gewinnt die Qualitätsbetrachtung in diesem Tätigkeitsbereich zunehmend an Bedeutung. Aktuelle Forschungen verfolgen das Ziel, für die Sammlung als eine Dienstleistung innerhalb der Abfallwirtschaft praxisrelevante Qualitätsmerkmale abzuleiten, eine Methodik zu deren Messung sowie qualitätsbezogene Kennzahlen zu entwickeln.
Gesetz zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (3/2014)
Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde am 18.02.2014 vorgelegt. Auslöser der Novelle ist, dass die im Jahr 2012 novellierte Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden muss.
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (3/2014)
Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde am 18.02.2014 vorgelegt. Auslöser der Novelle ist, dass die im Jahr 2012 novellierte Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden muss.
Zur Wirksamkeit von bring-or-pay-Klauseln in Abfallanlieferverträgen - Anmerkung zu BGH, Urteil vom 22.11.2012 – VII ZR 222/12
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Der BGH hat mit Urteil vom 22.11.2012 (Az.: VII ZR 222/12) entschieden, dass eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers einer Müllverbrennungsanlage enthaltene bring-or-pay-Klausel den Abfalllieferanten unter bestimmten Bedingungen unangemessen benachteiligt und daher gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam ist.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Der BGH hat mit Urteil vom 22.11.2012 (Az.: VII ZR 222/12) entschieden, dass eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers einer Müllverbrennungsanlage enthaltene bring-or-pay-Klausel den Abfalllieferanten unter bestimmten Bedingungen unangemessen benachteiligt und daher gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam ist.
Reichweite und Inhalt des Gebots der Ordnungsgemäßheit
der Abfallverwertung – zugleich Anmerkung zu VG Würzburg, Beschluss vom 11.10.2012 – W 4 S 12.820
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Mit dem VG Würzburg hat sich nach dem BayVGH1 zum zweiten Mal ein Gericht zu § 18 Abs. 2 KrWG geäußert. Nach dieser Vorschrift sind seit dem 1.6.2012 die gewerblichen Sammler i. S. d. § 3 Abs. 18 KrWG verpflichtet, ihren Anzeigen gemäß § 18 Abs. 1 KrWG Nachweise beizufügen. Die Entscheidung des VG Würzburg ist jedoch mit unionsrechtlichen Anforderungen an die Abfallbewirtschaftung und mit einer (unionsrechtskonformen) Auslegung des deutschen KrWG nicht zu vereinbaren, weil sie Reichweite und Inhalt des Gebots der Ordnungsgemäßheit der Abfallverwertung zu eng fasst.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Mit dem VG Würzburg hat sich nach dem BayVGH1 zum zweiten Mal ein Gericht zu § 18 Abs. 2 KrWG geäußert. Nach dieser Vorschrift sind seit dem 1.6.2012 die gewerblichen Sammler i. S. d. § 3 Abs. 18 KrWG verpflichtet, ihren Anzeigen gemäß § 18 Abs. 1 KrWG Nachweise beizufügen. Die Entscheidung des VG Würzburg ist jedoch mit unionsrechtlichen Anforderungen an die Abfallbewirtschaftung und mit einer (unionsrechtskonformen) Auslegung des deutschen KrWG nicht zu vereinbaren, weil sie Reichweite und Inhalt des Gebots der Ordnungsgemäßheit der Abfallverwertung zu eng fasst.
New Transportation and Collecting Box for Waste Monitors and Televisions
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
With the objective of satisfying the statutory requirements for the collection and transport of waste monitors and televisions, a research project on the new development of a suitable container/packaging system for waste monitors and televisions is successfully finished. The research consortium is looking forward to the container's batch production.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
With the objective of satisfying the statutory requirements for the collection and transport of waste monitors and televisions, a research project on the new development of a suitable container/packaging system for waste monitors and televisions is successfully finished. The research consortium is looking forward to the container's batch production.
Wertstoffe im Restabfall – Ist eine zusätzliche Wertstofftonne sinnvoll?
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Gegenwärtig wird vom zuständigen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-sicherheit ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erarbeitet. Der vorliegende Arbeitsentwurf sieht u.a. vor, dass neben der Restmülltonne eine Wertstofftonne/ein Wertstoffsystem eingeführt werden kann, in das neben den Verpackungsabfällen stoffgleiche Nicht-Verpackungsabfälle eingesammelt und anschließend verwertet werden können.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Gegenwärtig wird vom zuständigen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-sicherheit ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erarbeitet. Der vorliegende Arbeitsentwurf sieht u.a. vor, dass neben der Restmülltonne eine Wertstofftonne/ein Wertstoffsystem eingeführt werden kann, in das neben den Verpackungsabfällen stoffgleiche Nicht-Verpackungsabfälle eingesammelt und anschließend verwertet werden können.
